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am 28.03.2018 von Katja Mast MdB
Gesetzlicher Auftrag der Beratung muss ohne Stigmatisierung sichergestellt werden! Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete und stv. Fraktionsvorsitzende der SPD Bundestagsfraktion, hat sich bei Pro familia Pforzheim über die 40 Tage andauernde sogenannte stille Mahnwache vor der Beratungsstelle zur Schwangerschaftskonfliktberatung informiert.
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am 26.03.2018 von Reinhold Gall MdL
Reinhold Gall: „Gute Lebensbedingungen im Ländlichen Raum entscheidend für gesellschaftlichen Zusammenhalt“
Fünf Gemeinden im Wahlkreis Neckarsulm werden für 19 Projekte mit insgesamt 1.143.640 Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) des Landes gefördert. Reinhold Gall, MdL erklärt hierzu:
„Ich halte es für entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, dass der ländliche Raum gute Lebensbedingungen für alle bietet und dabei auch unterstützt wird. Damit meine ich Anteil am technologischen Fortschritt zu haben ebenso, wie ein attraktives Wohnumfeld und bedarfsgerechten Wohnraum für alle Generationen zu bieten. Ein Gefühl des Abgehängtseins wollen wir nicht zulassen. Daher gibt es seit über 20 Jahren das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum. Gut 1,1 Mio. Euro an Fördergeldern fließen nun in die Region und mobilisieren weitere Investitionen. Da ist es auf jeden Fall sehr erfreulich, dass der diesjährige Förderschwerpunkt Wohnen in der Region gut genutzt wird.
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am 22.03.2018 von Katja Mast MdB
„Soeben erfahre ich, dass der Planungsbeginn für die Ortsumfahrung Bauschlott in der Umsetzungskonzeption des Landes bis 2025 vorgesehen ist. Dass die Ortsumfahrung damit auf der politischen Tagesordnung ist, ist gut für Bauschlott und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Ich werde natürlich bei der Bundesregierung nachfragen, inwiefern diese Planung des Landes unterstützt wird und engagiere mich dafür, möglichst frühere Fortschritte zu erreichen.“
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am 07.03.2018 von Reinhold Gall MdL
Hoch erfreut zeigt sich Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm, über die Förderzusage im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms 2018. Das Programm enthält eine weitere Fördertranche für die Modernisierung des Solebads in der Kurstadt Bad Wimpfen in Höhe von 490.000 Euro, dieses Mal für die Sanierung von Becken und Dach. Bereits in den vergangenen drei Jahren hatte Bad Wimpfen Fördermittel für die jeweils anstehenden Bauabschnitte zur Sanierung des Solebads erhalten.
Reinhold Gall, der sich auf Einladung von Bürgermeister und Gemeinderat mehrere Male vor Ort ein Bild des Sanierungsbedarfs gemacht hatte, beglückwünscht die Stadt Bad Wimpfen zur erneuten Förderzusage: „Das Solebad ist für Bad Wimpfen nicht nur unter touristischen Aspekten von hoher Bedeutung. Gerade in einem anerkannten Kurort muss die medizinische und therapeutische Infrastruktur auf dem neusten Stand sein.“
Von der Förderung profitiert nach Meinung Galls nicht nur die Stauferstadt: „Wer im Heilbronner Land Urlaub macht, schätzt die Vielfalt der Angebote und den Mix aus Erholung, Sport, Gesundheitsangeboten, Kultur und Freizeitmöglichkeiten.“ Ein modernisiertes Solebad in Bad Wimpfen stärke das touristische Potential der Raumschaft genauso wie attraktive Angebote in den anderen Kommunen.
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am 01.03.2018 von Andreas Stoch
Zu einem Antrittsbesuch traf sich der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, mit dem neuen Rektor der Heidenheimer DHBW, Prof. Dr. Dr. Rainer Przywara. Im Fokus stand dabei der geplante Erweiterungsbau.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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