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am 07.05.2018 von Katja Mast MdB
„Die Tarifautonomie ist ohne Wenn und Aber mit der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands verbunden. Dazu gehört eine starke Tarifbindung. Sie ist Kern für faire Entgelte und Arbeitsbedingungen. Ziel meiner Politik ist, durch Gesetze diese Tarifautonomie zu stärken. In der letzten Wahlperiode haben wir mit dem Tarifautonomiestärkungsgesetz, dem Mindestlohn und der betrieblichen Altersvorsorge viel auf den Weg gebracht.
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am 04.05.2018 von Andreas Stoch
In diesem Jahr findet der bundesweite EU-Schulprojekttag zum zwölften Mal statt. Tausende von Abgeordneten, Regierungsmitgliedern und EU-Experten sind dabei zum Besuch von Schulen aufgerufen, um dort direkt mit Schülerinnen und Schülern ins Gespräch über die EU zu kommen und dabei das Interesse an der Europäischen Union zu wecken und zu vertiefen.
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am 02.05.2018 von Reinhold Gall MdL
Erfreut zeigt sich Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm über die Berücksichtigung zweier Kommunen in seinem Wahlkreis bei der Denkmalförderung 2018. So stellt das Land Baden-Württemberg im Rahmen der ersten des Programms rund 516.000 Euro zur Verfügung, um die Sanierung des Blauen Turms in Bad Wimpfen und der evangelischen Nikolauskirche in Hardthausen-Lampoldshausen zu unterstützen. „Ich freue mich über die Entscheidung“, so Reinhold Gall, der sich für die Sanierung der beiden Bauwerke stark gemacht hatte. Insbesondere der Blaue Turm, der zurzeit umfassend saniert wird, sei ein historisches Bauwerk, das touristische Strahlkraft für die ganze Raumschaft habe.
Das Land fördert jedes Jahr in mehreren Tranchen die Sanierung und die Pflege von Kulturdenkmalen aller Art. Die Mittel werden vor allem in kirchliche und kommunale, aber auch in private Gebäude investiert und stammen aus den Erlösen der staatlichen Toto-Lotto GmbH. Im Rahmen der ersten Tranche 2018 werden fünf Vorhaben im Landkreis Heilbronn unterstützt, neben Bad Wimpfen und Hardthausen auch in Schwaigern (Rathaus), Lauffen (Stadtmauer) und Brackenheim (Jakobus Kirche Haberschlacht).
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am 26.04.2018 von Katja Mast MdB
Politik konkret: Paulina Lawinska (Ludwig-Uhland-Schule Birkenfeld), Laura Escalante (Theodor-Heuss-Gymnasium Pforzheim), Chris Grammel (Ludwig-Uhland-Schule Birkenfeld) und Carolina Spallek (Willy-Brandt- Realschule Königsbach-Stein) haben der Politik über die Schulter geschaut.
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am 25.04.2018 von Katja Mast MdB
"Politik zum Anfassen: Ein Treffen wie dieses kann Vorurteile abbauen und schafft Vertrauen"
Die Hochschule Pforzheim zu Besuch im politischen Berlin: Professoren, Mitarbeiter und Studierende der Pforzheimer Fakultät für Technik folgten der Einladung von SPD-Politikerin Katja Mast, Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis, sie an ihrem Amtssitz zu besuchen. Am Dienstag, 24. April 2018, tauschte die 15-köpfige Exkursionsgruppe der Hochschule sich zunächst im Jakob-Kaiser-Haus mit der Politikerin aus. Anschließend waren die Pforzheimer eingeladen, das benachbarte Reichstagsgebäude zu besichtigen.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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