Europa
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am 09.07.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Gemeinsame Kreisdelegiertenkonferenz der SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis in Niefern-Öschelbronn.
Die Zukunft der Europäischen Union wird dieser Tage nach dem „NEIN“ der irischen Wähler zum Lissabon-Vertrag wieder kontrovers diskutiert. Grund sich mit dem für den Alltag der Menschen in Deutschland immer wichtiger werdenden Thema „Europa“ zu befassen.
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am 06.03.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
"Globale Finanzmarktkrise, drohende Rezession in den USA und europäische Wachstumsprognosen von deutlich unter 2 Prozent. Angesichts dieser Konstellation sollten bei der EU-Kommission eigentlich alle Alarmglocken läuten", betont der Koordinator der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament für die Lissabon-Strategie, Dr. UDO BULLMANN. Derzeit seien aber keine Kurskorrekturen im Bereich der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik erkennbar. "Die EU-Kommission wählt vielmehr den Weg des geringsten Widerstandes. Weiter wie gehabt lautet ihr Motto. Damit verpasst sie wieder einmal ihren Einsatz."
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am 12.09.2007 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Mit großer Skepsis sieht der Vorsitzende des Verfassungsausschusses im Europäischen Parlament JO LEINEN (SPD) den Vorschlag von Nicolas Sarkozy und Angela Merkel, einen "Rat der Weisen" einzuberufen, um Vorschläge für die Zukunft der Europäischen Union zu machen. "Dies ist ein Rückfall in die Methoden der 60er und 70er Jahre", sagte JO LEINEN. "Statt eines 'Rat der Weisen' muss vielmehr ein neuer 'Konvent' einberufen werden."
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am 30.07.2007 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Der Scherbenhaufen hätte nicht größer sein können. Aber Scherben des Glücks wie beim Polterabend haben die Regierungschefs bei ihrem Verfassungsgipfel nach zweijähriger Denkpause den Bürgerinnen und Bürgern Europas nicht beschert.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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