Politik
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am 09.07.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule und so Familien stärken – das sind die Themen, welche die SPD umtreibt.
Im Rahmen einer Veranstaltung mit der ehemaligen Bundes-familienministerin Renate Schmidt MdB verabschiedeten die beiden SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis diese
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am 15.06.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
1. Alle sollen Arbeit haben, gerecht entlohnt.
Wir wollen:
• Gerechte Löhne und Einkommen. Wir wollen einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Wir werden die Tarifautonomie verteidigen. Kündigungsschutz und Mitbestimmung wollen wir schützen.
• Eine humane Arbeitswelt. Arbeit darf nicht krank machen. Wir wollen flexible Übergänge vom Erwerbsleben in die Rente ermöglichen.
• Wir wollen die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterentwickeln, die Arbeitslosigkeit nicht nur schnell beendet, sondern durch die Förderung von Weiterbildung dabei hilft, sie zu vermeiden.
(Das Regierungsprogramm können Sie hier lesen)
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am 28.05.2009 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Absatz steigt, Kurzarbeit nimmt ab, Klimaschutz wird gestärkt
Seit die Umweltprämie eingeführt wurde, wird immer wieder Kritik an dieser Konjunkturmaßnahme geübt. Unstrittig ist, dass die Umweltprämie bis jetzt die wirksamste Maßnahme des Konjunkturprogramms II ist. In Deutschland werden dadurch rund 200.000 Arbeitsplätze gesichert. Die IG Metall hat die wesentlichen Einwände auf den Prüfstand gestellt.
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am 09.10.2008 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Das Erdbeben im internationalen Finanzsystem hat für enorme Unsicherheit gesorgt: Bricht die Finanzarchitektur zusammen? Greift die Krise auf die gesamte Wirtschaft über? Wie ist der Einzelne davon betroffen? In dieser Situation hat die Politik vor allem zwei Aufgaben: Krisenmanagement und -vorbeugung. Wir können froh sein, dass unser Finanzminister Peer Steinbrück dafür verantwortlich ist.
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am 04.12.2007 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Zur PISA 2006-Studie erklärt der SPD-Generalsekretär, Hubertus Heil:
Die Ergebnisse der PISA 2006-Studie lassen erste Verbesserungen bei den Leistungen der Schülerinnen und Schüler erkennen. Das ist erfreulich. Einen Grund zum Jubeln gibt es jedoch nicht. Denn erneut hat die OECD-Studie dem deutschen Schulsystem ein alarmierendes Defizit an Chancengleichheit belegt. Hier gibt es noch viel zu tun.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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