Politik
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am 10.08.2020 von Reinhold Gall MdL
Am 7. August 2020 war Reinhold Gall live in der Online-Diskussionsrunde von Polittalk zu Gast. Das Thema war "Gefährden Bewegungen wie #BLM unsere innere Sicherheit?". Das Video des Talks finden Sie unter: https://m.twitch.tv/videos/703227946
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am 10.08.2020 von Reinhold Gall MdL
„Wenn die Autobahnen nach Unfällen stundenlang gesperrt sind, kann man nicht von einem erfolgreichen Konzept sprechen“
Reinhold Gall MdL kritisiert das Stuttgarter Verkehrsministerium für das offensichtliche Desinteresse bei der Räumung von Autobahnunfällen und der Wiederfreigabe der Strecken. Auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten, antwortete das grün-geführte Ministerium nur mit Ausflüchten und spricht von erfolgreichen Konzepten. „Dass diese Konzepte nicht erfolgreich sein können, erlebt jeder, der im Stau steht oder an einer Umleitungsstrecke wohnt. Man kann hier den Eindruck haben, dass die Entscheidungswege lang sind und die Räumung zu lange dauert“ so Gall. Die Landersegierung sollte rasch tragfähige Konzepte entwickeln um die Zuständigkeiten bei Autobahnunfällen zu regeln und dadurch den Verkehrsfluss nach Unfällen zu verbessern.
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am 12.09.2019 von Reinhold Gall MdL
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„Auch wenn es seit Wochen heißt, der Ministerpräsident hadere mit seiner Entscheidung, nimmt ihm das in Baden-Württemberg kaum einer ab. Wie er von den Grünen im ganzen Land bekniet wurde, erneut zu kandidieren, zeigt eigentlich nur die Alternativlosigkeit im Personaltableau dieser Partei“, zeigt sich der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer wenig überrascht von der Ankündigung Winfried Kretschmanns bei der nächsten Landtagswahl erneut als Spitzenkandidat für die Grünen zu kandidieren.
„Seit der letzten Wahl erleben wir in der Landesregierung in erster Linie Stillstand und Machtspiele. Inhaltlich bekommt die sogenannte „Komplementär-Koalition“ außer Ankündigungen nichts zustande. Wenn Kretschmann und Eisenmann nun innerhalb des Kabinetts auf Wahlkampf schalten, wird auch in den nächsten Anderthalbjahren außer Streit wenig von dieser Koalition zu erwarten sein. Die Ideenlosigkeit der Landesregierung und der Koalitionsfraktionen bringt unser Land kein Stück weiter“, ärgert sich der Obersulmer Abgeordnete Reinhold Gall.
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am 29.03.2018 von Reinhold Gall MdL
Am 28.3.2018 berichtete der SWR über zum Teil massive Verstöße gegen den Tierschutz während der Tiertransporte. Die SPD verlangt Aufklärung, während der Landwirtschaftsminister die Situation herunterspielt.
Den ganzen Bericht finden Sie unter
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am 13.03.2011 von SPD Enzkreis/Pforzheim
Thomas Knapp: „Ich habe schon immer vor der unkalkulierbaren Gefahren der Atomkraft gewarnt. Wir brauchen den Atomausstieg und zwar sofort!“
Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Knapp hat am Samstag auf der Demonstration gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke, die vielen zehntausenden Demonstranten als Teil der Menschenkette von Stuttgart nach Neckarwestheim unterstützt.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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