Bundespolitik
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am 07.03.2016 von Katja Mast MdB
Die Arbeitslosenzahlen sind auf einem Tiefststand. Trotzdem sind weiter rund eine Million Menschen langzeitarbeitslos. Das ist zu viel, denn Arbeitslosigkeit belastet - finanziell aber auch psychisch.
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am 25.02.2016 von Katja Mast MdB
Industrie 4.0, Arbeiten 4.0, Fachkräftesicherung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch mehr Flexibilität in der digitalisierten Arbeitswelt: Mit dem bis Ende 2016 angelegten Dialogprozess Arbeiten 4.0 schafft Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles einen Rahmen für einen Dialog über die Zukunft der Arbeit. Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu ein Positionspapier beschlossen und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zugeleitet.
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am 24.02.2016 von Katja Mast MdB
Unter dem Motto „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden –Arbeit der Zukunft gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am heutigen Mittwoch mit rund 350 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Arbeit diskutiert.
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am 03.02.2016 von Katja Mast MdB
Mit dem Gesetz zur Rechtsvereinfachung im Sozialgesetzbuch II wird insbesondere eins bewirkt: weniger Bürokratie und mehr Zeit für die Vermittlung in Arbeit. Das Gesetz wird heute vom Kabinett bewilligt.
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am 03.02.2016 von Katja Mast MdB
Eine Stärkung der Weiterbildung ist angesichts des Fachkräftebedarfs notwendig. Mit dem Weiterbildungsstärkungsgesetz werden jetzt wichtige Fortschritte erzielt: Der Zugang von gering Qualifizierten und Langzeitarbeitslosen zur abschlussbezogenen beruflichen Weiterbildung wird verbessert. Gleichzeitig werden Anreize für eine erfolgreiche Nachqualifizierung gesetzt. Das Gesetz wird heute vom Kabinett bewilligt.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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