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am 14.09.2017 von Andreas Stoch
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag Andreas Stoch bittet die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Heidenheim, sich an der Online-Abstimmung zum Deutschen Engamentpreis 2017, den Dachpreis für bürgerschaftliches Engagement des Bundesverbands Deutscher Stiftungen zu beteiligen.
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am 14.09.2017 von Reinhold Gall MdL
14.09.2017
Durch Mangel an Amtstierärzten sind Verbraucherschutz und der Tierschutz gefährdet
Reinhold Gall: „Es muss dringend die Stellenzahl erhöht werden“
„Der Landkreistag und sogar die Regierung selbst hatten bereits festgestellt, dass fast 200 Amtsveterinäre und 167 Lebensmittelkontrolleure im Land fehlen, um die gesetzlichen Aufgaben zu erledigen“, so Reinhold Gall, Agrarexperte der Fraktion. „Wenn nun der Agrarminister ganze 8 Stellen mehr fordert und damit in seiner eigenen Regierung scheitert, zeigt das, welchen Stellenwert der Verbraucherschutz und das Tierwohl bei Grün-Schwarz haben.“
„In keinem anderen Bereich der Landesverwaltung besteht ein vergleichsweise so enormer Stellenbedarf, wie in den Veterinärämtern,“ sagt auch Herr Pfisterer, Verbandschef der Amtsveterinäre im Land.
Im Zuge der kommenden Haushaltsrunde sei daher eine Anhebung in zwei ersten Stufen unabdingbar. Auch der Skandal um die Fipronil-belasteten Eier habe gezeigt, dass die Ämter dadurch so belastet wurden, dass andere Aufgaben liegen bleiben mussten. Angesichts der Risiken für Verbraucher wie auch der gewachsenen Ansprüche an die Nutztierhaltung seien ausreichende und systematische Kontrollen jedoch nötig, damit schöne Gesetze zum Verbraucher- und Tierschutz nicht nur auf dem Papier stehen.
Mit einem Antrag dazu hat die SPD-Fraktion im Vorgriff auf die anstehenden Haushaltberatungen die Personalsituation kritisiert und verlangt eine Stellungnahme dazu.
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am 10.09.2017 von Reinhold Gall MdL
Geheimhaltung um Kürzungen der Ausgleichszulage Landwirtschaft inakzeptabel
SPD-MdL Reinhold Gall: „Anfrage muss deutlich vor der Wahl beantwortet werden“
Zum 1. Januar 2018 werden die sogenannten benachteiligten Gebiete und ihre Abgrenzungen neu geordnet. Das betrifft vor allem Landwirtschaftsbetriebe in diesen Gebieten, die von der Ausgleichszulage Landwirtschaft (AZL) profitieren. Wie jetzt bekannt wurde, wird eine Landtagsanfrage zu dem Thema vom CDU-geführten Ministerium erst zwei Tage vor der Bundestagswahl beantwortet.
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am 08.09.2017 von Andreas Stoch
Wie schon in den vergangenen Jahren lädt der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zu Beginn des neuen Schuljahres alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 9 aus seinem Wahlkreis ein, beim diesjährigen Schülerwettbewerb des Landtags zur Förderung der politischen Bildung mitzumachen.
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am 26.08.2017 von Reinhold Gall MdL
Wo genagt wird, fallen Späne
SPD-MdL Reinhold Gall: „Ich unterstütze die Forderung nach Entschädigung für Landwirten entstandene Biber-Schäden“
Zur Forderung der Landwirte nach finanziellem Ausgleich für Ausfälle durch Biberschäden und der angekündigten Übergabe von 2000 Unterschriften für ihr Anliegen erklärt Reinhold Gall, Sprecher für Jagd- und Forstpolitik der SPD-Landtagsfraktion und Abgeordneter für den Wahlkreis Neckarsulm:„Ich unterstütze die Forderung nach Entschädigung für betroffene Landwirte, denn wo genagt wird, fallen nun mal Späne. Schäden an Bäumen und wegen Biberdämmen überschwemmte Felder sind die Folgen der Wiederverbreitung des Bibers. Das Nebeneinander von Mensch und Biber ist möglich und wünschenswert, doch die Folgen müssen angemessene Beachtung finden. Ich bin gespannt, was Umweltminister Untersteller anzubieten hat, um Mensch und Wildtier miteinander zu versöhnen.“
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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