SPD Illingen / Schützingen

 

Wie sicher sind unsere Lebensmittel im Enzkreis?

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion fragt Landrat:
Wie sicher sind unsere Lebensmittel im Enzkreis?

Vor dem Hintergrund des aktuellen Lebensmittelskandals mit Dioxin in Nahrungsmitteln beantragt die SPD-Kreistagsfraktion einen Bericht im Kreistag, bzw. zuständigen Ausschuss über die Situation im Enzkreis.

In seinem Schreiben an Landrat Karl Röckinger fragt der Fraktionsvorsitzende Jochen Protzer konkret:

- Welche Maßnahmen ergreifen die Enzkreisbehörden im Zusammenhang mit dem aktuellen Lebensmittelskandal?

- Was hat das Landratsamt bisher getan
(Anzahl der Kontrolluntersuchungen und der kontrollierten Betriebe)?

- Wie werden die Aufgaben in den einzelnen Ämtern koordiniert und wie wird sichergestellt, dass die Überwachung der Lebensmittelsicherheit dennoch "aus einem Guss" erfolgt.

Jochen Protzer begründet seine Anfrage damit, dass in der Verantwortung des Landratsamts sich das Landwirtschaftsamt, Veterinäramt, Gesundheitsamt, WKD, Umweltamt, Gewerbeaufsicht und möglicherweise noch andere Ämter und öffentliche Institutionen mit der Thematik beschäftigen, dass die produzierten und gehandelten Lebensmittel bei uns im Enzkreis die Bevölkerung nicht krank machen. „Angesichts der Bedeutung dieses Skandals und der Verunsicherung der Bevölkerung muss der Kreistag informiert werden. Diese Anfrage steht auch im Zusammenhang mit unserer politischen Forderung einer "Gesundheitsregion" Enzkreis“ so der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Antje Hill

 

Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

Jetzt Mitglied werden

 

Shariff

 

WebsoziInfo-News

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de