Es kann gebaut werden! Mit über 4,8 Millionen Euro stärkt das SPD-geführte Wirtschaftsministerium die städtebauliche Erneuerung im Landtagswahlkreis Neckarsulm im Jahr 2014. Diese Summe gab Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter und Innenminister des Landes Baden-Württemberg heute in einer Pressemitteilung bekannt.
Im Wahlkreis Neckarsulm kommen elf Projekte in zehn Kommunen in den Genuss von Mitteln aus dem Förderprogramm. „Insgesamt belaufen sich diese Zuschüsse auf rund 4,8 Millionen Euro. Damit können wichtige Sanierungsprojekte fortgesetzt werden“, freut sich Reinhold Gall. Als neues Projekt wurde die Sanierungsmaßnahme „Ortskern III“ in Jagsthausen in die Liste aufgenommen. Die Gemeinde im nördlichen Landkreis will damit in der Ortsmitte ein schöneres Wohnumfeld schaffen - verbunden mit der Sicherung und Ertüchtigung der vorhandenen Gebäudesubstanz.
Landesweit stellt die grün-rote Landesregierung stellt im Jahr 2014 rund 202 Millionen Euro für die städtebauliche Erneuerung in baden-württembergischen Kommunen bereit, das sind rund 20 Millionen mehr als im Vorjahr. Davon stammen rund 124 Millionen Euro aus Landesmitteln, rund 57 Millionen aus Bundesmitteln und rund 21 Millionen aus Restmitteln. Lobend erwähnt Reinhold Gall die Höhe der Bundesmittel, die sich gegenüber 2013 deutlich verbessert hat: „Da zahlt es sich im wahrsten Sinne des Wortes aus, dass die SPD bei den Koalitionsverhandlungen für die Kommunen gekämpft und letzten Endes durchgesetzt hat, die Bundesmittel im Städtebau deutlich zu erhöhen.“
Von den nun fließenden Fördermitteln profitieren übrigens nicht nur die Kommunen, sondern auch das örtliche und regionale Baugewerbe. „Dies ist ein guter Tag für die geförderten Städte und Gemeinden und für die Beschäftigten in Handwerk und Bauwirtschaft“, erläutert Reinhold Gall und appelliert an die kommunalen Gremien, bei der Vergabe der Aufträge so viele regionale Betriebe wie
möglich zu beauftragen. Zudem sei das Städtebauförderprogramm ein Klimaschutzprogramm, das auch dazu beitrage, die CO2-Bilanz im Land zu verbessern. „Gebäudesanierungen gehen in der Regel einher mit der Anwendung modernster energetischer Standards“, erläutert Reinhold Gall.
In der hohen Summe an Fördermitteln sieht der Innenminister auch ein weiteres Bekenntnis der Landesregierung zur kommunalen Selbstverwaltung: „Die Städtebauförderung stärkt die örtliche Identität und Attraktivität, verbessert die wirtschaftliche Leistungskraft, fördert die soziale Stabilität und beschleunigt die energetische Modernisierung.“
Folgende Städte und Gemeinden im Wahlkreis 20 erhalten Mittel aus der Städtebauförderung (alphabetische Reihenfolge):
