Heute brauchen sie Spielstraßen, später brauchen sie eine gute Verkehrsinfrastruktur.

Reinhold Gall MdL: „Ich freue mich, dass es nun auch mit dem Ausbau und der Ertüchtigung der Straßeninfrastruktur im nördlichen Landkreis voran geht.“

Erfreut gibt Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm und Innenminister des Landes Baden-Württemberg, eine aktuelle Information aus dem Landesverkehrsministerium bekannt. So erhalten vier Kommunen im nördlichen Landkreis teils erhebliche Zuschüsse im Rahmen der Fördermöglich­keiten nach dem Landesgemeindeverkehrsinfrastrukturgesetz (LGVFG).

Diese Mittel können Kommunen für bestimmte Maßnahmen zusätzlich zu  den pauschalen Zuweisungen für Straßenbau aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten. Es handelt sich dabei um Mittel des Bundes, die das Land verteilt. Pro Jahr stehen bis zum Auslaufen des Programms in 2019 für den kommunalen Straßenbau ca. 66 Mio. Euro zur Verfügung. „Allerdings müssen aus dem Topf auch bereits bewilligte, jedoch nicht finanzierte Maßnahmen aus der Zeit der Vorgängerregierung bezuschusst werden, was den Betrag erheblich schmälert“, erläutert der Innenminister die auf den ersten Blick hohe Zahl.

Umso erfreulicher, so Gall weiter, sei es, dass sich unter den Neubewilligungen für 2014 gleich vier Projekte aus dem Wahlkreis Neckarsulm befänden, für die teilweise seit Jahren gekämpft werde. Dies stelle eine „erhebliche Unterstützung für die betroffenen Kommunen und eine ebensolche Verbesserung für die Verkehrsinfrastruktur und die Verkehrssicherheit“ dar, betont Reinhold Gall.

Ebenfalls erfreut zeigte sich Reinhold Gall, dass Stadt- und Landkreis Heilbronn in 2014 im besten Fall rund 6,222 Millionen Euro Zuschüsse aus dem LGVFG-Programm erhielten. Auf diese Summe kommt man, wenn die bereits bewilligten Zuschüsse für Projekte in Brackenheim und Bad Rappenau sowie die zur Neuaufnahme vorgeschlagenen Zuschüsse für Straßenbauprojekte in Heilbronn im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau 2019 (3 Millionen Euro) dazu rechne.

„Man sieht: die weiterhin positive Prognose für die Entwicklung von Wirtschaftsstandort, Einwohnerzahl, Tourismus und Lebensqualität in der Raumschaft Heilbronn und der daraus resultierende Investitionsbedarf wird bei der Landesregierung erkannt und anerkannt“, bewertet Reinhold Gall die heute veröffentlichen Zahlen. Dies sei vor allem ein Verdienst der jeweiligen kommunalen Akteure. Es bestätige aber auch den Kurs der Abgeordneten der Regierungsparteien, bei der Verteilung von Zuschüssen stets mit einer Sprache zu sprechen und nicht nur den eigenen Wahlkreis, sondern das Wohl der ganzen Raumschaft im Blick zu haben.

„Letztendlich sind wir nur gemeinsam stark. So nutzt eine sanierte Straße in Heilbronn auch den Besuchern aus dem Landkreis. Ein neuer Kreisel in Bad Friedrichshall erhöht wiederum auch die Sicherheit der Autofahrer aus der Stadt Heilbronn und den anderen 45 Landkreiskommunen“ so Gall abschließend.

Hier finden Sie weitere Informationen zum LGVFG und zu den einzelnen Straßenbauprojekten im Wahlkreis Neckarsulm (PDF)