Veröffentlicht in Bundespolitik
„Hoch erfreut“ zeigen sie die beiden SPD-Abgeordneten Reinhold Gall MdL und Josip Juratovic MdB über Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II für das Technische Hilfswerk (THW). Die Bewilligung der Mittel wurde gestern in Berlin bekannt gegeben.
Gall und Juratovic begrüßen die Zuweisung der Mittel: „Dies ist eine intelligente Form, die Wirtschaft anzukurbeln“, so die beiden Abgeordneten. „Neben den konjunkturellen Impulsen verbessern wir gleichzeitig die Rahmenbedingungen für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz.“
Bereits im Dezember hatte die SPD-Bundstagsfraktion beim Finanzminister Peer Steinbrück angeregt, beim THW die notwendigen Ersatz- und Neubeschaffungen vorzuziehen und dadurch Nachfrageimpulse in der deutschen Nutzfahrzeug- und Automobilbranche zu setzen. Diese Idee wurde im Laufe der Beratungen zum Konjunkturpaket II konkretisiert und nun stehen dem THW in den Jahren 2009 und 2010 voraussichtlich 28,1 Millionen Euro zur Verfügung, die nach dem üblichen Schlüssel zwischen den Landesverbänden verteilt werden. Baden-Württemberg erhält rund 3,6 Millionen Euro.
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