SPD Illingen / Schützingen

 

Petitionsausschuss wird als Instrument gegen die Windkraft missbraucht

Veröffentlicht in MdB und MdL

Thomas Knapp: Während die CDU öffentlich den Eindruck erweckt, als wolle sie die Windkraft fördern, geht sie in Wirklichkeit verdeckt gegen die Anlagen vor!"
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp wirft der CDU vor, den Petitionsausschuss zunehmend als Instrument im Kampf gegen die Windkraft zu missbrauchen.

"Während die CDU öffentlich den Eindruck erweckt, als wolle sie die Windkraft fördern, geht sie in Wirklichkeit verdeckt gegen die Anlagen vor", sagte Knapp, selbst stellvertretendes Mitglied des Ausschusses. Das Gremium werde deshalb immer wieder gegen die Betreiber in Stellung gebracht. Selbst wenn die Anlagen von der Landesregierung bereits rechtlich einwandfrei genehmigt worden seien, versuche immer wieder eine Mehrheit im Ausschuss sie abzulehnen. "Die SPD muss hier immer wieder Beschlüsse der Landesregierung verteidigen. Das ist absurd", betonte der SPD-Abgeordnete. Knapp sieht bei der CDU eine Haltung am Werk, die ideologisch geprägt sei und die die Windkraft schroff ablehne. Der Ausschussvorsitzende Jörg Döppner (CDU) so Thomas Knapp "schreckt selbst vor unsinnigen Horrorgemälden wie dem `Schreddern` von Vögeln und Fledermäusen durch die Anlagen nicht zurück, obwohl dies längst widerlegt ist. Das große Potenzial dieser erneuerbaren Energie bleibt in Baden-Württemberg aus ideologischen Gründen weiterhin ungenutzt", so Thomas Knapp. Die CDU sei deshalb unglaubwürdig, auch wenn sie jetzt gezwungen werde, die Windräder wenigstens im Rahmen des `Repowering` zu verbessern. „In diesem Punkt hat der Wahlkreiskollege Winfried Scheuermann seiner CDU-Fraktion bei den Haushaltsberatungen bereits ordentlich die Leviten gelesen“ so der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp.

Timo Steinhilper

 

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Veröffentlicht am 20.02.2009
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