am Freitag, dem 05. Oktober 2012, um 19:00 Uhr,
in der Gustav-Heinemann-Schule, Atrium, Habsburger-Straße 14, 75177 Pforzheim/Nordstadt
Die drängenden anstehenden Probleme in Deutschland, Europa und in der Welt verlangen endlich wieder eine Neuausrichtung der Politik auf Bundesebene. Die Menschen müssen wieder einer verlässlichen, sozialen und gerechten Politik vertrauen können. Dafür werden wir uns im Wahlkampf einsetzen - die Menschen von den guten Ideen und Vorstellungen der Sozialdemokratie überzeugen und am Ende die Bundestagswahl im Herbst 2013 erfolgreich gewinnen und wieder die führende Kraft in der Bundesregierung werden!
Durch den Beschluss der Kreisvorstände der SPD Pforzheim und Enzkreis haben alle SPD Mitglieder im Wahlkreis 279 die Möglichkeit, sich an der Nominierung unserer/s Kandidatin/en zur Bundestagswahl 2013 zu beteiligen.
Bitte macht von Eurem demokratischen Wahl- und Mitbestimmungsrecht Gebrauch und kommt zur Nominierungskonferenz! (Bitte dazu Hinweise am Schluss beachten!)
Tagesordnung
1. Eröffnung und Begrüßung ( Ralf Fuhrmann, SPD Kreisvorsitzender Pforzheim)
2. Wahl einer/s Versammlungsleiterin/-leiters
3. Wahl einer/s Schriftführerin/-führers
4. Bestätigung der Mandatsprüfungskommission
5 .Wahl einer Wahlkommission
6. Wahl von zwei Vertrauensleuten für den Wahlvorschlag
7. Wahl von zwei Teilnehmern der Versammlung zur Abgabe der Versicherung an Eides statt
8. Bericht der Mandatsprüfungskommission
9.Vorstellung der Kandidatin / des Kandidaten
10. Diskussion und Aussprache
11. Wahl der Kandidatin / des Kandidaten im Bundestagswahlkreis 279 Pforzheim / Enzkreis
12. Schlusswort (Timo Steinhilper, SPD Kreisvorsitzender Enzkreis)
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Wichtige Hinweise zur Wahlberechtigung/Mandatsprüfung:
Mitglieder der SPD dürfen bei dieser Mitgliedervollversammlung abstimmen, wenn sie zum Zeitpunkt ihres Zusammentritts (also am 05.10.2012) im Wahlkreis 279 Pforzheim/Enzkreis wahlberechtigt bei Bundestagswahlen nach § 12 Abs. 1 des Bundeswahlgesetzes sind.
Das heißt konkret:
- Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
- Volljährig
- Erstwohnsitz im Wahlkreis
Die Überprüfung erfolgt anhand des Auszugs aus den Mitgliederdaten. Auf Verlangen der Mandatsprüfungskommission sind Parteibuch, Personalausweis, Führerschein o.ä. zum Nachweis des Hauptwohnsitzes, ggf. eine Meldebescheinigung des Einwohnermeldeamts,
vorzulegen.
Ein Fahrdienst und eine Kinderbetreuung sind organisiert – Bitte bei Bedarf rechtzeitig in der SPD - Geschäftsstelle bis zum 02.10.2012 melden (Telefon 07231/351410)
