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Bei dem am vergangenen Wochenende in Karlsruhe durchgeführten Landesparteitag der SPD wurde Nils Schmid mit überwältigender Mehrheit zum neuen SPD-Landesvorsitzenden gewählt. Unter den Stellvertretern ist vor allem das sehr gute Wahlergebnis der neugewählten Leni Breymaier, der Landesvorsitzenden der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, zu erwähnen.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch hatte ebenfalls erstmals für den Landesvorstand kandidiert. Er wurde bereits im ersten Wahlgang mit dem besten Ergebnis aller Beisitzer gewählt. Den Schwerpunkt seiner Arbeit sieht er vor allem in einer engeren Verzahnung der Arbeit des SPD-Landesvorstands mit der Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Darüberhinaus soll er die Arbeit der nordwürttembergischen Kreisverbände koordinieren und hierbei die stellv. Landesvorsitzende Leni Breymaier unterstützen.
Inhaltlich beschäftigte sich der Parteitag mit einem Leitantrag zur Verkehrsinfrastruktur, bei dem v.a. auch das umstrittene Thema Stuttgart 21 intensiv diskutiert wurde. Die Landes-SPD steht zu diesem Projekt, da es positive Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit der Schiene im ganzen Land Baden-Württemberg haben wird. Es wurde gleichzeitig aber beschlossen, dass eine Neubewertung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses erfolgen müsse, falls der bisherige Finanzierungsrahmen überschritten werde.
Die Delegierten, für den Kreisverband Heidenheim neben Andreas Stoch noch Clemens Stahl, Simone Schindler und Sven Hassler, beschlossen weiter einen Leitantrag für eine zeitgemäße Industriepolitik. Im Vordergrund stehen hier neue Finanzierungmöglichkeiten für Industrieunternehmen, aber auch Handwerk und Mittelstand. Ein weiteres Ziel muss die politische Unterstützung neuer Technologien sein, um den stark von der Automobilindustrie geprägten Unternehmen Anreize für die Entwicklung alternativer Fahrzeugantriebe zu geben.
Homepage Andreas Stoch
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