Berechnungen von Katja MastFordern und Fördern ist SPD – nur Fordern ist Ursula von der Leyens Arbeitsmarktpolitik
Ursula von der Leyen setzt den Rotstift in Baden-Württemberg an. Warme Worte, kalte Taten. Das ist ihre Arbeitsmarktpolitik. Das Fördern hat die Bundesarbeitsministerin längst vergessen. Alleine in Baden-Württemberg werden den Jobcentern die Mittel für Weiterbildung und Qualifizierung Langzeitarbeitsloser um durchschnittlich rund 20 Prozent gekürzt. Die Unterschiede sind enorm – das macht die vorliegende Landkarte deutlich. In Mannheim minus 38,5 Prozent in Rottweil hingegen minus 12,5 Prozent. Damit stehen die Jobcenter und die Beschäftigungsträger landesweit vor Herausforderungen, die nur schwer zu bewältigen sind und dass in Zeiten des Fachkräftebedarfs der dringend für Baden-Württembergs Mittelstand zu decken ist.
„Das heisst im Klartext: Weniger Geld für die Qualifizierung von Fachkräften und vor allem weniger Mittel, um langzeitarbeitslose Menschen wieder in das Arbeitsleben zu integrieren. Ursula von der Leyen nimmt Langzeitarbeitslosen in Baden-Württemberg die Chance, durch Beschäftigung am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben“, ist Katja Mast angesichts der jetzt vorliegenden Zahlen entrüstet.
Die stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales zeigt auf einer Landkarte wie sich Ursula von der Leyens Rotstift im Südwesten konkret auswirkt. „Es ist wenig glaubwürdig einerseits den Fachkräftemangel zu beklagen und andererseits den Geldhahn für Zukunftsinvestitionen in Bildung und Weiterbildung zuzudrehen. Wer Langzeitarbeitslose zu Fachkräften machen will, müsste mehr in ihre Bildung investieren und nicht weniger. Wir in Baden-Württemberg brauchen jeden Einzelnen, der Fachkraft werden kann. Die schwarz-gelbe Bundesregierung kürzt uns hier aber die Mittel. Das ist unfassbar und das Gegenteil von Wirtschaftsförderung für den Mittelstand“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.
Die vorgesehene Mittelzuteilung auf die einzelnen Jobcenter in Baden-Württemberg bedeutet auch, dass insbesondere diejenigen Regionen leiden werden, die stark von Arbeitslosigkeit betroffen und auf eine ausreichende Mittelausstattung angewiesen sind. „Wer sich bisher intensiv um langzeitarbeitslose Menschen gekümmert und in qualitativ hochwertige Arbeitsmarktpolitik investiert hat, den trifft es jetzt besonders hart. Betroffen sein werden insbesondere Frauen und Alleinerziehende, Jugendliche und Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind“, sagt Katja Mast mit Blick auf die jetzt vorliegende Landkarte.
Im Gegensatz zur schwarz-gelben Bundesregierung steht die SPD für eine chancenorientierte Arbeitsmarktpolitik. „Wir wollen allen Menschen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durch Arbeit ermöglichen. Dazu gehört Bildung und Weiterbildung. Für Langzeitarbeitslose, die es aufgrund von mehrfachen Vermittlungshemmnissen schwer haben und ganz am Rand der Gesellschaft stehen, wollen wir einen sozialen Arbeitsmarkt, der ihnen eine dauerhafte Perspektive gibt“, so Katja Mast.
Die Arbeitsmarktexpertin der SPD-Bundestagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg hat in den vergangenen Tagen mehrere Einrichtungen für Langzeitarbeitslose in Baden-Württemberg besucht. Die SPD-Bundestagsabgeordnete konnte sich dabei ein Bild davon machen, wie sich die Mittelkürzungen vor Ort konkret auswirken. Standen im Jahr 2010 bundesweit noch insgesamt 6,6 Milliarden Euro für Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung, werden es in diesem Jahr nur noch 5,3 Milliarden Euro sein.
