SPD Illingen / Schützingen

 

Katja Mast: Rechtanspruch muss kommen - Betreuungsgeld muss gehen

Veröffentlicht in Bundespolitik

"Dieses Jahr ist der 1. August ein besonderer Tag.
Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Geburtstag gilt endlich. Doch auch das unsinnige Betreuungsgeld kommt ab diesem Tag. Die SPD wird mit Peer Steinbrück als Kanzler das Betreuungsgeld sofort abschaffen und das Geld in dringend benötigte Betreuungsplätze stecken.

Denn nicht nur in Pforzheim fehlen sie. Bundesweit fehlen 200.000 Plätze. Dafür reicht das Geld für das Betreuungsgeld gerade. Es wäre die Aufgabe der Regierung Merkel gewesen, den Rechtsanspruch umzusetzen, aber das wurde verschlafen", so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.
Mit einem Kita-Platz bekommen alle Kinder die gleiche Chance auf frühkindliche Bildung von Anfang an. „Nur mit genug Kita-Plätzen bekommen Eltern die echte Wahlmöglichkeit, um Familie und Beruf zu vereinbaren", so Mast weiter.
"Es war richtig, dass die SPD den Rechtsanspruch 2007 in der großen Koalition durchgesetzt hat - auch gegen viele Wiederstände. Doch im Gegensatz zur schwarz-gelben Bundesregierung haben wir uns darum gekümmert, dass die Länder und Kommunen beim Kitaausbau nicht im Stich gelassen werden", so Mast. Die SPD hat dafür gesorgt, dass sich der Bund mit 4 Milliarden Euro am Ausbau und auch danach an den Betriebskosten der Einrichtungen beteiligt.
Doch trotz großer Anstrengungen in den Ländern und Kommunen fehlen aktuell noch Betreuungsplätze. Auch in Pforzheim ist die Lage alles andere als rosig. Mit einer Betreuungsquote von 16% (Statistisches Landesamt 2011) ist die Stadt Schlusslicht in Baden-Württemberg. Bei einem geschätzten Betreuungsbedarf von 34% für die Gesamtbetreuung und 25% bei den unter 3-jährigen ist noch viel zu tun.
Doch statt ihrer Verantwortung für den Kita-Ausbau nachzukommen, hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung am Betreuungsgeld festgebissen
"Das Betreuungsgeld ist nichts anderes als eine Fernhalteprämie. Es hält Kinder von Bildung fern, die sie dringend brauchen. Wir wollen Bildung für alle Kinder“, so Katja Mast.

 

Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim

Veröffentlicht am 31.07.2013
« Ja zum Rechtsanspruch - Nein zum Betreuungsgeld .
Katja Mast: Mitmachen bei der SPD-Bürgerabstimmung »

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

Jetzt Mitglied werden

 

Shariff

 

WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Aktuelle-Artikel