SPD Illingen / Schützingen

 

Katja Mast: Mitmachen bei der SPD-Bürgerabstimmung

Veröffentlicht in MdB und MdL

Bürgerinnen und Bürger entscheiden mit, was direkt nach dem Regierungswechsel im Herbst von Peer Steinbrück und der SPD angepackt wird

"Mindestlohn? Solidarrente? Schnelles Internet? Mehr Betreuungsmöglichkeiten für Kinder und dafür Abschaffung Betreuungsgeld? Welche 5 Ziele soll die SPD und Peer Steinbrück gleich nach der Wahl anpacken?"

fragen Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, Frederic Striegler, SPD Kreisvorsitzender Pforzheim und Timo Steinhilper, SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis, die Bürgerinnen und Bürger. Mit einem Fragebogen kann jeder und jede bis zu fünf Themen nennen, die die SPD sofort nach dem Regierungswechsel anpackt. Aus den Bürgerwünschen wird dann nach der Wahl das Programm mit erstellt.

"Das Wir entscheidet - das leben wir als SPD, denn als einzige Partei hat die SPD im Bürgerdialog ein Regierungsprogramm, bei dem jeder und jede - unabhängig von der Parteimitgliedschaft - mitwirken konnte, geschrieben. So sieht gute Politik für und mit den Menschen aus. Das Wahlprogramm der CDU wurde im Hinterzimmer zusammengeschustert und nicht mal von den Mitgliedern verabschiedet, sondern von oben verordnet. Diese Politik ist mit der SPD nicht zu machen. Das zeigen wir gerade im Land, das werden wir auch im Bund zeigen", so Katja Mast.

"Jetzt Mitmachen bei der Bürgerabstimmung und die Politik nach der Wahl aktiv bestimmen. Ihre Meinung zählt!", fordern Katja Mast, Timo Steinhilper und Frederic Striegler auf. Jetzt mitmachen auf mitmachen.SPD.de oder unter www.katja-mast.de oder einfach Mitmach-Bögen im SPD Bürgerbüro in der Goethestraße 35 in Pforzheim abholen.

 

Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

Jetzt Mitglied werden

 

Shariff

 

WebsoziInfo-News

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de