Veröffentlicht in Bundespolitik
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat die Rentenanpassungen zum 1. Juli 2016 verkündet – und damit gute Nachrichten: In Westdeutschland steigt die Rente um 4,25 Prozent, in den neuen Ländern um 5,95 Prozent. Unsere Politik zeigt damit Wirkung. Denn gute Beschäftigungspolitik ist gute Rentenpolitik – genau hier setzen wir an.
Die umlagefinanzierte Rente bewährt sich. Rekord-Beschäftigung und steigende Löhne sorgen für verlässliche und nachhaltige Rentenfinanzen. Klar wird damit: Unsere Politik zeigt Wirkung. Denn gute Beschäftigungspolitik ist auch gute Rentenpolitik: Die Grundlage der Rentenanpassung ist die Lohnentwicklung. Mit dem Mindestlohn sorgen wir seit dem 1. Januar 2015 für eine bessere Einkommenssituation – in ganz Deutschland. Mit der Rentenerhöhung beträgt der aktuelle Rentenwert (Ost) nun 94,1 Prozent seines Westwertes (bisher: 92,6 Prozent).
Die SPD will perspektivisch, dass sich Lebensleistung und langjährige Beitragszahlung in der Sozialversicherung auszahlen. Wer langjährig in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert war und Beiträge gezahlt hat, muss im Alter mehr haben, als jemand, der nicht gearbeitet hat. Er darf aus Sicht der SPD kein Fall für das Sozialamt werden. Deswegen wollen wir eine solidarische Lebensleistungsrente einführen, wie im Koalitionsvertrag vereinbart.
Gerade jetzt ist das Signal wichtig, dass die Vorhaben des Koalitionsvertrages nicht in Frage gestellt werden. Denn zu viele Menschen fühlen sich in der Entwicklung unseres Landes nicht mehr verstanden und mitgenommen. Das müssen wir ändern.
Homepage Katja Mast MdB
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