SPD Illingen / Schützingen

 

Andreas Stoch unterstützt Förderantrag der IG Brenzbahn

Veröffentlicht in Pressemitteilungen

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport, Andreas Stoch, hat sich auf Bitte des Vorsitzenden der Interessengemeinschaft Brenzbahn, Landrat Thomas Reinhardt, mit einem persönlichen Schreiben an Landesverkehrsminister Winfried Hermann gewandt und um Unterstützung für einen erhöhten Fördersatz von bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten für die Planungen des Ausbaus der Brenzbahn sowie die Akzeptanz einer vereinfachten und damit wesentlich kostengünstigeren Bewertung gebeten.

Minister Hermann antwortete nun, dass er den Ausbau der Brenzbahn weiterhin für ein sehr wichtiges Projekt halte und den Ausbau innerhalb der geltenden Rahmenbedingungen auch künftig nach Kräften unterstützen werde. Der von Landrat Reinhardt geschilderte Projektfortschritt trage ganz wesentlich dazu bei, dass nun offenbar ein entsprechendes Fördervorhaben beantragt werden könne. Die Prüfung der Voraussetzungen für eine Abweichung vom Regelfördersatz könne allerdings, so Hermann, nicht vor der fachlichen Prüfung eines Förderantrags gemacht werden. Die Möglichkeit eines vereinfachten Prüfungsverfahrens bestünde bei diesem Projekt allerdings nicht, da bei einer Abweichung des Regelfördersatzes und damit einem prozentual höherem Einsatz von Landesmitteln ein ausführlicher Wirtschaftlichkeitsnachweis in Form einer standardisierten Bewertung notwendig sei. Außerdem liege nach bisherigen Kostenschätzungen das Investitionsvolumen mit 24 Millionen Euro nur knapp unter der für vereinfachte Verfahren festgelegten Grenze von 25 Millionen Euro.

Andreas Stoch wird sich weiterhin für den Ausbau der Brenzbahn in Stuttgart einsetzen, denn dieser sei für die Verbesserung des Personennahverkehrs im gesamten östlichen Landesteil unbedingte Voraussetzung.

 

Homepage Andreas Stoch

Veröffentlicht am 18.03.2016
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