Unterschiedliche Stationen besuchte Claus Schmiedel, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, auf Einladung von Andreas Stoch. Stoch, der am 01.04.2009 die Nachfolge des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Staiger angetreten hat, begrüßte hierbei auch Betriebsräte der Firmen Voith, Osram und Epcos.
Der Regionalvorsitzende des DGB, Wolfgang Klook führte in die Runde ein. Ziel des Gesprächs war es, aus Sicht der Leute, die vor Ort mit der Wirtschafts- und Finanzkrise täglich zu kämpfen haben, Punkte herauszustellen, bei denen die Politik unterstützend tätig werden kann. Einig waren sich die Betriebsräte darin, dass auch im Falle eines wirtschaftlichen Aufschwungs die Beschäftigungsstruktur in den Betrieben eine andere sein wird. Alexander Müller, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender von Osram ist besorgt über den Umstand, dass immer mehr Leiharbeiter eingesetzt werden. „Das Instrument der Leiharbeit wird eindeutig missbraucht“, erklärte Müller. „Wo ist hier die soziale Verantwortung“. Ein Problem ist hier vor allem auch, dass der Betriebsrat bei der Leiharbeit keinerlei Mitspracherecht hat. Leiharbeit geht uns alle an, betonte auch Andreas Stoch. „Leiharbeit konkurriert mit regulären Jobs“, so Stoch. „Und mit dem Sinken des Lohnniveaus entstehen zwangsläufig auch Probleme beim Rentennivau.“. „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – die Forderung, die die SPD und die Gewerkschaften gleichermaßen verfolgen, wird der Missbrauchsanreiz vermieden“, erklärte Schmiedel. Dieses Ziel müsse jetzt erst recht verfolgt werden. Denn die nächste Aufbauwelle erfolge in den Unternehmen sicher nicht mit dem Stammpersonal, sondern über Leiharbeiter. „Es kann nicht sein, dass ein Leiharbeiter, der Vollzeit im Betrieb arbeitet, am Ende des Monats lediglich 800,00 € bekommt“, betonte Alexander Müller energisch.
Das Thema Kurzarbeit wurde ebenfalls diskutiert. „Hier muss differenziert und geprüft werden, ob die Unternehmen dieses Instrument einsetzen, um zu überleben, oder ob auf diesem Weg die Lagerbestände abgebaut werden“, äußerte Gerd Schaible, Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Firma Voith. Der Druck auf die Mitarbeiter wächst derzeit noch zusätzlich weil gleichzeitig die Krise dazu benutzt werde, das Stammpersonal „zu bereinigen“. Mitarbeiter, die die Unternehmensführung wegen zu geringer Leistung nicht mehr haben möchte, würden so auf einfachem Weg aussortiert.
Für die Vertreter der Epcos AG gehört der Stellenabbau bereits seit einigen Jahren zum Alltag. „Die Belegschaft der Epcos AG wurde in den letzten Jahren durch sozialverträglichen Personalabbau auf rund Mitarbeiter reduziert“, erläuterte Peter Hofmann. Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer darüber, dass die Krise einigen Arbeitgebern helfe, gute Gründe für Maßnahmen zu finden, die nicht zwingend nötig wären.
Im Anschluss an das Gespräch mit dem Betriebsräten und dem DGB traf sich Claus Schmiedel mit Mandatsträger aus dem Kreis Heidenheim und dem Ostalbkreis. Schmiedel motivierte die Gemeinde- und Kreisräte aus der Region, auch vor Ort deutlich zu machen, dass viele Probleme, die Bevölkerung jetzt spürt, von der Landesregierung hausgemacht seien. Ganz aktuell sei hier die Einführung der Werkrealschulen. Man müsse Lehrer und Eltern mit ihren Problemen abholen und sie dabei unterstützen, sich gegen das Projekt zu wehren, so Schmiedel. Die Bürgerinnen und Bürger müssen wieder einen Bezug zur Politik bekommen. „Die Leute denken, in Stuttgart und Berlin wird entschieden und wir können nichts machen“, erklärte Schmiedel. Hier müssen wir alle gemeinsam mithelfen, dass die Bürgerinnen und Bürger wieder motivierter sind, für ihre Interessen einzutreten. „Die SPD ist allen Bürgerinnen und Bürgern hier ein verlässlicher Partner“, so das Fazit des Fraktionsvorsitzenden.
Ein Bürgerempfang im Konzerthaus war der Abschluss des Tages. „Wir haben Claus Schmiedel heute durch den Kreis gehetzt“, so Stoch. „Aber jeder Programmpunkt war wichtig und gut“.