Veröffentlicht in Bundespolitik
In Berlin hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt heute die Mittel für den „Arlingertunnel“, also den Weiterbau der Pforzheimer Westtangente bis zur Wildbader Straße freigegeben. Das berichten die beiden Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum und Katja Mast, die heute persönlich von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt unterrichtet wurden.
„Es ist ein wirklich sensationelles Ergebnis für unsere Region, dass der Arlingertunnel so schnell kommt“, freuen sich die beiden Abgeordneten. Erst im Juli 2015 verkündete der Verkehrsminister den Baustart für den ersten Bauabschnitt, im November 2015 begannen die Bauarbeiten. „Es war nicht damit zu rechnen, dass die Fortsetzung der Westtangente tatsächlich schon ein Jahr nach dem Spatenstich gesichert sein würde. “ Angesichts der vielen Verkehrsprojekte, die in ganz Deutschland in der Planung sind, sei es gut, dass die Baufreigabe für den letzten Abschnitt des ersten Bauabschnitts jetzt erfolgt sei. „Es ist wichtig, dass hier jetzt Klarheit herrscht, denn durch ein mehrjähriges Warten für den nächsten Bauabschnitt hätte im Umfeld der Dietlinger Straße über Jahre hinweg eine erhöhte Verkehrsbelastung gedroht. Deshalb haben wir schon im letzten Jahr darauf hingewiesen, dass wir dringend auch den zweiten Bauabschnitt brauchen, um diese Belastung zu verhindern. Damit konnten wir offensichtlich das Bundesverkehrsministerium überzeugen“. Beide Abgeordnete betonen zugleich, dass sie in Fragen der Infrastruktur stets eng zusammenarbeiten: „Die große Einigkeit der regionalen Abgeordneten bei unseren Straßenprojekten hilft ganz sicher, in Berlin überzeugend aufzutreten.“
Die Abgeordnete verweisen zudem darauf, dass die heutige Baufreigabe nur möglich wurde, weil die Große Koalition den Haushalt des Bundesverkehrsministeriums in den letzten Jahren stetig erhöht hat. Standen 2013 noch 10 Mrd. Euro für die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung, werden es 2017 14,5 Mrd. Euro sein. „Investitionen in unsere Infrastruktur sind der Schlüssel für Wachstum und Wohlstand auch in Zukunft. Wir haben den Verkehrshaushalt seit 2013 deutlich erhöht, ohne das mit neuen Schulden finanzieren zu müssen. Solide Haushaltspolitik und Zukunftsinvestitionen passen also zusammen“, so Krichbaum und Mast.
Homepage Katja Mast MdB
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de