Katja Mast hat eine positive Bilanz der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in Berlin gezogen. „Das waren 12 gute Monate für die Region. Als zuständige Fachsprecherin der SPD-Bundestagsfraktion habe ich neben meiner Verantwortung für die gesamte Bundesrepublik immer die Anliegen von Pforzheim und dem Enzkreis fest im Blick“, so Katja Mast. So sei es gelungen, den gesetzlichen Mindestlohn fest zu verankern. „Dieser steigt am 1. Januar auf 8,84 Euro pro Stunde. Es kann dann auch nicht mehr von der Lohnuntergrenze abgewichen werden, wenn ein Branchen-Mindestlohn-Tarifvertrag gilt“, so Mast.
Als weiteren Meilenstein bezeichnete Mast die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. „Zukünftig erhalten Leiharbeitnehmer bereits nach neun Monaten Anspruch auf den gleichen Lohn wie die Stammbelegschaft“, so Katja Mast. Dies stärke Arbeitnehmerrechte und bekämpfe den Missbrauch.
Die Sozialexpertin der SPD-Bundestagsfraktion erinnerte daran, dass die letzten 12 Monate auch zahlreiche Verbesserungen in der Rente mit sich gebracht hätten.„Langjährig Versicherte können früher in Rente gehen, Zeiten der Kindererziehung werden besser angerechnet und wir stärken die Betriebsrente“, so Katja Mast.
Ein riesen Kraftakt sei es auch gewesen, die so genannte „Flexi-Rente“ durchzusetzen.„Wir erleichtern es Beschäftigten, vor Erreichen des Rentenalters eine Teilzeitarbeit mit einer Teilrente zu kombinieren. Erwerbstätige können bereits ab 50 Jahren zusätzliche Rentenbeiträge einzahlen und dadurch früher vorsorgen. Wer neben der Rente weiter arbeitet, kann künftig Beiträge einzahlen und so einen höheren Rentenanspruch erwerben“, führt Mast aus.
Ein zentrales Anliegen ihrer Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik für Pforzheim und den Enzkreis sei es, die Chancen von Langzeitarbeitslosen zu verbessern. Ab 1. Januar 2017 können weitere zehn Plätze im Jobcenter Pforzheim und fünf Plätze im Jobcenter Enzkreis aus dem Bundesprogramm „Soziale Teilhabe“ gefördert werden. „Das hört sich vielleicht auf den ersten Blick nach wenig an, aber in der konkreten Umsetzung stecken dahinter echte Chancen für Menschen, die seit längerer Zeit Probleme haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Deshalb geht es um jeden einzelnen Platz, jeder bietet eine Chance, die es für die Betroffenen bislang nicht (mehr) gab“, so Katja Mast. Darüber hinaus habe sie sich dafür eingesetzt, dass die Mittel zur Unterstützung von Langzeitarbeitslosen im Bundeshaushalt nicht gekürzt werden. Hier sei es gelungen, diese zu bundesweit zu erhöhen.
Es habe Sitzungswochen in diesem Jahr gegeben, in denen ein arbeitsmarkt- und sozialpolitisches Vorhaben auf das Nächste gefolgt sei. „Viel geschlafen habe ich da nicht. Zumal viele Detailregelungen intensiv mit der Union verhandelt werden mussten“, so Katja Mast. Jüngstes Beispiel sei das Bundesteilhabegesetz gewesen. Hier sei es ihr besonders wichtig gewesen, vor Ort umfangreich zu informieren. Deshalb habe sie auch zahlreiche Gespräche dazu geführt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis geht davon aus, dass es auch im kommenden Jahr spannend wird. Auf der Agenda stünde dann ein gesetzliches Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit, so Mast. „Die Reform ist dringend nötig, denn bleiben Menschen in der Teilzeitfalle stecken, reicht ihr Einkommen nicht für die Absicherung vor Altersarmut.“
