SPD Illingen / Schützingen

Aktuelles

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 31.05.2020 von SPD Enzkreis

Mitte der Woche zeichnete eine Jury unter Vorsitz des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 15 Preisträgerinnen mit dem Helene Weber-Preis aus, die sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik besonders engagieren – darunter auch Annkathrin Wulff, seit 2019 SPD-Stadträtin in Pforzheim und designierte SPD-Landtagskandidatin für Pforzheim.

Die Oberstudienrätin an der Goldschmiedeschule und Hauptpersonalrätin für Berufliche Schulen am Kultusministerium engagiert sich seit 15 Jahren nicht nur für die SPD, sondern ist unter anderem im Vorstand des Stadtjugendrings Pforzheim e.V., als Vorsitzende des Fördervereins pro familia Pforzheim und im Frauenbündnis Pforzheim / Enzkreis aktiv.

„Ich freue mich sehr für Annkathrin. Sie hat diese Auszeichnung mehr als verdient und wurde durch die Jury somit zurecht für ihr Engagement in den Bereichen Zivilgesellschaft, Frauen, Gleichstellung und Vielfalt ausgezeichnet. Es braucht mehr starke Frauen wie Annkathrin Wulff, die sich innerhalb von Parteien engagieren und Verantwortung übernehmen. Daher hoffe ich auch, dass sich die Genossinnen und Genossen aus Pforzheim, Birkenfeld, Ispringen, Engelsbrand und Kieselbronn für Annkathrin als ihre Landtagskandidatin entscheiden und sie zukünftig die Interessen der Region auch in Stuttgart vertreten kann“, so der SPD-Kreisvorsitzende Paul Renner aus dem Enzkreis.

 

Veröffentlicht in Reden/Artikel
am 28.05.2020 von Hilde Mattheis MdB

 

Veröffentlicht in Aktuelles
am 26.05.2020 von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall äußert sich zum am 25.05.2020 von der FDP vorgestellten Gesetzentwurf, wonach die parlamentarische Kontrolle in der Corona-Krise verstärkt werden soll, wie folgt:

 

„Das Ziel der FDP, die Landesregierung zu zwingen, das Landesparlament besser als bislang über die Maßnahmen der Pandemiebekämpfung zu informieren, teilen wir als SPD-Fraktion. Die Regierung kann nicht auf Dauer mit Verordnungen, nur erläutert durch Pressemitteilungen, agieren. Sie muss ihre Entscheidungen auch im Parlament begründen. Maßstab muss jedoch sein, dass die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes Verlässlichkeit auch bei den Verantwortlichkeiten erhalten und ein effektiver Gesundheitsschutz gewährleistet bleibt. Ob dies mit einer Rechtsverordnung mit parlamentarischem Zustimmungsvorbehalt rechtlich und tatsächlich zu erreichen ist, bedarf noch einer eingehenden Prüfung.“

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 22.05.2020 von Hilde Mattheis MdB

Ulm, 22.05.2020 – Der Bundestag bereitet eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, um Eltern länger als bisher eine finanzielle Entschädigung zu gewähren, wenn sie wegen Kinderbetreuung ihrer Arbeit nicht nachgehen können. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Berichterstatterin der SPD-Fraktion für Infektionsschutz, freut sich über die Entscheidung.

 

 

Veröffentlicht in Aktuelles
am 16.05.2020 von Reinhold Gall MdL

Unsere Kommunen sind systemrelevant, dort findet der Alltag der Menschen statt. Sie bewältigen an vorderster Linie die vielfältigen Aufgaben zur Bekämpfung der Pandemie und halten soziale Leistungen und Infrastruktur aufrecht. Deshalb brauchen wir jetzt ein Sofortprogramm von mindestens 2,5 Mrd. Euro für unsere Kommunen. Die Landesregierung muss handeln!

 

Gemeinsamer Beschluss der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg und der baden-württembergischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion:

Wir brauchen einen Schutzschirm für unsere Kommunen Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf alle öffentlichen Haushalte. Unsere Kommunen sind in besonderer Weise betroffen: Auf der einen Seite brechen die Einnahmen weg, vor allem bei der Gewerbesteuer, während gleichzeitig die Ausgaben für Sozialleistungen oder Gesundheitsschutz steigen. Nach aktuellen Schätzungen (Bund der Steuerzahler und Landkreistag drohen dem Land und unseren Kommunen Steuermindereinnahmen von rund 10 Milliarden Euro und zusätzliche Ausgaben von rund 6 Milliarden Euro bis Jahresende.

 

Katja Mast

 

Termine

Alle Termine öffnen.

30.06.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

15.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

18.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz

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