SPD Illingen / Schützingen

 

Zum Gebaren der Partei „Die Rechte“ | Mast: „Ich empfinde es als verhetzend“

Veröffentlicht in Wahlkreis

Katja Mast hat das Verhalten der Partei „Die Rechte“ in Pforzheim als „unsäglich und zutiefst beschämend“ bezeichnet. „Ich empfinde es als verhetzend.“

Mast gibt sich zugleich kämpferisch: „Diese gezielte Provokation wird unsere Demokratie nicht aus dem Takt bringen. Sie ist wehrhaft. Das hat sich nicht zuletzt bei der Demonstration kürzlich in Pforzheim gezeigt. Dort waren so viele Bürgerinnen und Bürger der Goldstadt wie schon lang nicht mehr. Sie haben verdeutlicht: Die Stadt ist vielfältig, offen und tolerant“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.

Sie gehe davon aus, dass alle Schritte geprüft würden und klare Konsequenzen folgten. „Und zwar juristisch, gesellschaftlich und politisch“, so Mast. Nie wieder und nirgends dürften sich die schrecklichsten und dunkelsten Stunden Deutschlands wiederholen.

„Jüdisches Leben gehört zu uns in Deutschland. Wer unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger diffamiert, gefährdet und den Holocaust leugnet, der kann sich sicher sein, dass sich alle Demokratinnen und Demokraten dem entschieden entgegen stellen“, so Mast. Die SPD-Bundestagsabgeordnete dankte dem breiten Bündnis, das sich vor Ort gegen Rechts engagiert.

„Ich werde in meinem politischen Verantwortungsbereich weiter dafür sorgen, dass diese rechten Tendenzen flächendeckend bekämpft werden – strukturell, finanziell und wo notwendig mit allen Mitteln, die unserem Rechtsstaat zur Verfügung stehen“, so Mast.

 

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