SPD Illingen / Schützingen

 

Zukunftsinitiative für Städte und Gemeinden im Landkreis Heidenheim

Veröffentlicht in Landespolitik

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Zuteilung aus dem Bundessondervermögen für Investitionen in den Kommunen in Höhe von 248 Millionen Euro verteilt. Von diesen Mitteln sollen rund 40 Millionen Euro in den Breitbandausbau fließen, weitere 40 Millionen Euro werden dem Ausgleichsstock für kleinere Gemeinden zugeführt und der Rest von 168 Millionen Euro geht direkt, ohne unmittelbare Zweckbindung an die Städte und Gemeinden.

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Kultusminister Andreas Stoch begrüßt, dass von der Zuteilung durch das Land rund 3,3 Millionen Euro auf die Kommunen im Landkreis Heidenheim entfallen. „Damit können unsere Städte und Gemeinden Investitionen im Städtebau tätigen, in der energetischen Sanierung oder in Bildungseinrichtungen, wie Kitas oder Schulen“, so Stoch. Die Stadt Heidenheim erhält rund 2 Millionen Euro, die Stadt Giengen rund 550.000 Euro, Gerstetten rund 200.000 Euro, Königsbronn 150.000 Euro, Sontheim und Nattheim jeweils rund 74.000 Euro, Steinheim 68.000 Euro, Niederstotzingen 51.000 Euro, Hermaringen 37.000 Euro, Herbrechtingen rund 17.500 Euro und Dischingen rund 10.000 Euro.

Als positiv wertet Stoch auch die mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmte Entscheidung, die Gelder nicht nach dem Gießenkannenprinzip, sondern nach klaren Regeln zu verteilen. Maßgebliche Faktoren für die Mittelverteilung sind die Steuerkraft einer Kommune und die Zahl der Arbeitslosen. Für den Heidenheimer Abgeordneten zeigt sich damit erneut, dass die jetzige Landesregierung sehr kommunalfreundlich ist und der Finanzminister nicht - wie in CDU-geführten Vorgängerregierungen öfters geschehen – dieses den Kommunen zustehende Geld als Deckungsmittel einfach in den Landeshaushalt überführt.

 

Homepage Andreas Stoch

Veröffentlicht am 07.07.2015
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Rede im Deutschen Bundestag am 3.7.2015 »

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