(v.l.) Peter Simon MdEP, Ralph Weinbrecht

Er gab Einblicke in das Verhältnis der EU zur regionalen Wirtschaft.
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS) für Pforzheim und den Enzkreis innerhalb der SPD lud am vergangenen Samstag Unternehmerinnen und Unternehmer sowie leitende Angestellte, interessierte Bürgerinnen und Bürger zum ersten Diskussionsforum bei einem Frühstück im Sternenfelser TeleGIS Innovationscenter ein.

Unter ihnen war auch der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp und der Kreisvorsitzende Timo Steinhilper sowie Kreishandwerksmeister Nagel. Als Gastredner konnten die Enzkreis-Genossen den Europaabgeordneten Peter Simon aus Mannheim gewinnen. Nach kurzer Begrüßung durch den stellvertretenden Landesvorsitzenden der AGS, Ralph Weinbrecht aus Keltern, referierte Simon zum Thema "Regionale Wirtschaft aus der Sicht der Europäischen Union
- Chancen und Möglichkeiten." Fragen wie zum Beispiel "Wie weit geht die Brüsseler Kompetenz?
Welche regionalen Fördermittel stehen zur Verfügung? Werden Geschäftskontakte leichter?" beantwortete er in kompetenter Weise und zeigte dabei auch auf, dass die oft zitierten Probleme mit der EU nur sehr selten durch das Brüsseler Parlament zu vertreten seien, sondern Ergebnisse einer eher nicht konsequenten und sachgerechten Umsetzung in den Mitgliedsstaaten. Teilweise bis in die Städte und Gemeinden reichen die Konflikte und die sich daraus ergebenden Schwierigkeiten. Dass die örtliche und regionale Wirtschaft darunter leide, sei daher kein Wunder, so Simon. Sehr anschaulich erläuterte er auch die Arbeit der Parlamentarier in Brüssel. Nicht nur parteipolitische, sondern auch nationale Interessen bergen mancherlei Hindernisse in der Entscheidungsfindung und Beschlussfassung des europäischen Parlaments.
Im Anschluss an sein Impulsreferat stellte sich Simon den Fragen der mehr als 20 Forumsteilnehmer, die trotz der winterlichen Verkehrsverhältnisse teilweise auch aus den Nachbarkreisen angereist kamen. Das schon so oft angesprochene Thema der Bürokratie war auch dieses Mal ein Schwerpunkt der Fragestellungen. Simon erläuterte, dass es ohne Bürokratie ja nicht gehe, problematisch sei natürlich die Umsetzung in den einzelnen Ländern. Auf die Frage von Fördermöglichkeiten für Betriebe und Selbstständige führte er aus, dass die Fördergelder über die Länder an die Kommunen gehen und dort durch Auftragsvergabe der regionalen Wirtschaft zugutekämen. Eine Direktförderung sei aber zum Beispiel bei kleinen und mittleren Unternehmen (sog. KMU) möglich. Sehr wichtig ist dabei das Engagement der Bürgermeister und Gemeinderäte, die über die Teilnahme an den entsprechenden Förderprogrammen vor Ort entscheiden.
Die rund dreistündige Vortrags- und Diskussionsrunde war nach Angabe der Veranstalter ein voller Erfolg. Man wolle zukünftig diese Art von Treffen regelmäßig in Pforzheim und dem Enzkreis organisieren, um die Gruppe der Selbstständigen und Unternehmer in der SPD, aber auch nicht in der Partei organisierte Interessenten über die unterschiedlichen, aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen zu informieren und mit ihnen darüber diskutieren.

Kurt W. Bickel