Veröffentlicht in MdB und MdL
Die Flickschusterei auf der L 1103 zwischen Sternenfels und Leonbronn geht wohl auch in Zukunft weiter. „Nichts Neues“, wie Thomas Knapp, SPD-Landtagsabgeordneter für Pforzheim und den Enzkreis feststellt. Seit Beginn der Legislaturperiode, also seit dem Jahr Frühjahr 2006, hakt der Landtagsabgeordnete, gemeinsam mit der SPD-Gemeinderatsfraktion sowie dem SPD-Ortsverein Sternenfels, immer wieder in Sachen Ausbau der L 1103 beim zuständigen Innenministerium in Stuttgart nach.
Zwei kleine Anfragen, etliche Gespräche mit Ämtern und Ministerien – und immer wieder das gleiche Ergebnis: Die Realisierung des Projekts wird weiter hinten verschoben. Erst sollte mit der Realisierung des Projekts im Jahr 2009 begonnen werden (Kleine Anfrage Thomas Knapp vom 15.03.2007, Drucksache 14/1053). Dann sollte es „aller Voraussicht nach“ bis 2011 realisiert werden (Kleine Anfrage Thomas Knapp vom 22.04.2009, Drucksache 14/4374) – und nun steht es auf der sog. „Warteliste“ von Verkehrsstaatsekretär Rudolf Köberle. Realisierung? Ungewiss!
Es zeige sich wieder einmal, so Thomas Knapp, dass die Landesregierung anscheinend mit dem Unterhalt ihrer eigenen Straßen überfordert ist.
Der SPD-Abgeordnete fordert nun Klarheit. In einem Schreiben an den in Baden-Württemberg für den Verkehr zuständigen Innenminister Helmut Rau, verlangt der Landtagsabgeordnete Auskunft darüber, wann mit den Bauarbeiten begonnen wird und, ob im Staatshaushalt 2010/2011 Mittel für der Ausbau der Straße bereitgestellt werden oder nicht. Es könne nicht sein, so Knapp, dass die Landesregierung ihre Verkehrspolitik immer nur nach Kassenlage macht. Thomas Knapp abschließend: „Die Bürgerinnen und Bürger im östlichen Enzkreis haben die Hinhaltetaktik der Landesregierung satt.“
Timo Steinhilper
Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim
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