SPD Illingen / Schützingen

 

Tag des Rauchmelders: SPD will Gesetzesregelung

Veröffentlicht in Landespolitik


Quelle: privat

MdL Reinhold Gall: „Immer wieder noch eine Aufklärungs-kampagne bringt nichts mehr. Nur klare Vorschriften zum Einbau von Rauchwarnmeldern retten Menschenleben“

Anlässlich des Tages des Rauchmelders am morgigen Freitag (13. August 2010) hat die SPD-Landtagsfraktion erneut gefordert, die Pflicht zum Einbau von Rauchmeldern in Wohnungen gesetzlich zu verankern. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Reinhold Gall, hat keinerlei Verständnis für die nach wie vor ablehnende Haltung von Innenminister Rech. „Immer wieder noch eine Aufklärungskampagne bringt nichts mehr. Nur klare Vorschriften zum Einbau von Rauchwarnmeldern retten Menschenleben“, sagte Gall, selbst seit 30 Jahren aktiver Feuerwehrmann. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigten, dass auf diesem Wege eine erhebliche Reduzierung von feuerbedingten Todes-fällen erreicht werden kann.

Nach Angaben Galls lebt ein schlafender Erwachsener bei Ausbruch eines Feuers durchschnittlich noch sechs Minuten, bevor eine Erstickung durch giftige Gase zum Tode führe. Bei Kindern blieben nur drei Minuten Zeit. „Hier kann jede Minute Leben retten hel-fen“, betonte Gall. Deshalb fordere die SPD seit langem, dass der Einbau von Rauch-meldern in Wohnungen genauso verpflichtend Standard sein müsse wie Brandwände, Brandtüren oder Fluchtwege. Ein entsprechender Antrag im Zuge der Novellierung der Landesbauordnung wurde im letzten Herbst von den Regierungsfraktionen abgelehnt.

In anderen Bundesländern, wie etwa in Rheinland-Pfalz, im Saarland, in Schleswig-Holstein, Hessen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern ist der Einbau von Rauch-meldern längst gesetzlich vorgeschrieben. „Baden-Württemberg muss ebenfalls endlich per Gesetz zum Einbau von Rauchwarnmeldern verpflichten“, so Galls Appell.

 

Homepage Reinhold Gall MdL

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

Jetzt Mitglied werden

 

Shariff

 

WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de