Veröffentlicht in MdB und MdL
Zu den Aussagen von Erik Schweickert und Hans-Ulrich Rülke an einer Mitschuld von Oberbürgermeister Gert Hager an der Eskalation der Gewalt am Samstag in Pforzheim und zur Verantwortung von OB Hager aus der man ihn nicht entlassen könne von Gunther Krichbaum erklärt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis:
"Einen größeren politischen Unsinn habe ich noch nie gehört.
Meine Kollegen von CDU und FDP aus dem Deutschen Bundestag und dem Landtag sollten sich vielmehr überlegen, warum sie keinen aktiven Beitrag geleistet haben, um den Nazis in Pforzheim zu zeigen, dass sie nicht willkommen sind. Meine Kollegin aus dem Landtag Frau Engeser nehme ich aus. Sie war an der Gedenkkundgebung am Samstagabend dabei, als wir auf dem Marktplatz 20 Minuten inne gehalten und so dem Naziaufmarsch gezeigt haben, dass wir sie in Pforzheim nicht wollen.
Mir fehlt jedes Verständnis dafür, wie Demokraten nach einem Runden Tisch die Unterschrift und Teilnahme an einem städtischen Aufruf verweigern können, der jegliche politisch motivierte Gewalt ablehnt. Diese Haltung kann ich mir nur mit Pateitaktiererei erklären. Etwas mehr Demut vor dem Engagement der vielen Pforzheimerinnen und Pforzheimer, die sich am Samstag mehrfach friedlich versammelt haben, wäre dem Gedenktag der Zerstörung der Stadt angemessen. Politiker sollten nicht daran gemessen werden, wie oft und wie laut sie Widerspruch einlegen, sondern ob sie gewillt sind, sich der Sache wegen auch auf Kompromisse einzulassen."
Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de