Gerhard Schollenberger, Karl-Heinz Gräßle, Gaby Markowis, Timo Steinhilper, Uschi Bodemer und Karin Feilcke (von links)

„Es bleibt ein fader Beigeschmack“

Der SPD-Kreisverband hat im Rahmen einer Delegiertenkonferenz in Ölbronn über das Ergebnis der jüngsten Landtagswahl diskutiert. Dabei sind kritische Stimmen nicht ausgeblieben.

Von Maximilian Lutz / Pforzheimer Zeitung 11.04.2011

„Wir können mit Fug und Recht behaupten, dass es uns gelungen ist, die schwarze Festung Baden-Württemberg einzunehmen“, rief der SPD-Kreisvorsitzende Timo Steinhilper am Freitagabend den rund 50 Delegierten zu, die zur Kreisdelegiertenkonferenz nach Ölbronn gekommen waren, um über das Ergebnis der baden-württembergischen Landtagswahl zu diskutieren und Delegierte für den Landesparteitag am 7. Mai zu wählen.

Kritische Einordnung
„Trotzdem bleibt bei allem Grund zur Freude ein fader Beigeschmack“, betonte Steinhilper. Zum einen habe die SPD es verpasst, die zweit stärkste Partei nach der CDU zu bleiben. Und auch die Tatsache, dass es weder Thomas Knapp, der am Freitagabend bei Koalitionsverhandlungen weilte, als Kandidat für den Enzkreis noch Martin Kunzmann für Pforzheim geschafft hätten, in den Landtag einzuziehen, stößt dem Kreisvorsitzenden noch immer sauer auf. „Ich habe auf alle Fälle keine Lust dazu, mich daran zu gewöhnen, nur noch die Nummer drei im Land zu sein nach der CDU und den Grünen“, stellte Steinhilper klar. Man habe nicht zuletzt im Enzkreis genug etabliertes und kompetentes Personal, um bei der nächsten Landtagswahl aus Grün-Rot die Wunschkoalition Rot-Grün zu machen. Eine Ansicht, die neben Steinhilper auch der nach Ölbronn gekommene Martin Kunzmann vertrat. „Was mich auch heute noch ärgert ist die Tatsache, dass viele Menschen einzig und allein die Katastrophe von Fukushima zum Anlass nahmen, um mit den Grünen eine Partei zu wählen, die den vermeintlich schnellsten Weg zum Atomausstieg aufgezeigt hat.“ Dabei hat laut Kunzmann oberste Priorität, sich zuerst einmal nach brauchbaren und auch finanzierbaren Alternativen umzuschauen. „Das wir raus müssen aus der Kernenergie steht außer Frage. Entscheidend ist aber immer noch das wie.“

Weniger kritisch betrachtete die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast den Wahlausgang. Für sie sei wichtig, überhaupt den Regierungswechsel geschafft zu haben und endlich dort angekommen zu sein, wo die Landes-SPD sei jeher hinwolle: auf die Regierungsbank. Die Bundestagsabgeordnete, die als einzig verbleibende SPD-Abgeordnete in der Region übrig geblieben ist, betonte, sie wolle die neue Landesregierung darin unterstützen, Baden-Württemberg als Bildungsland Nummer eins zu etablieren und jedem Kind eine faire Chance zu gewährleisten.

Bei der anschließenden Wahl der Delegierten für den SPD-Landesparteitag am 7. Mai in Sindelfingen, bei dem unter anderem über den Koalitionsvertrag zwischen Grünen und SPD befunden werden soll, erreichten Timo Steinhilper, Uschi Bodemer, Gaby Markowis, Karin Feilcke, Gerhard Schollenberger und Karl-Heinz Gräßle die meisten Stimmen.