Veröffentlicht in Bundespolitik
Auf der zweitägigen Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag und Freitag in Berlin hat Katja Mast eine Resolution zu 100 Jahren Frauenwahlrecht vorgelegt. Zudem hat sich Mast für ein Demokratiefördergesetz ausgesprochen. Beide Initiativen tragen auch die Handschrift Pforzheims und des Enzkreises.
„Eine der zentralen Errungenschaften der SPD ist die Einführung des Frauenwahlrechts vor gut 100 Jahren. Dies ist aber kein Wert an sich, sondern wir müssen beim Thema Gleichstellung dran- bleiben. Bei uns in Pforzheim und dem Enzkreis gibt es tolle Frauen, die sich ehrenamtlich und beruflich für Gleichstellung stark machen. Von diesem Engagement habe ich viel gelernt. Es fließt jetzt direkt in die Bundespolitik ein“, so Mast.
Die von der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Mast eingebrachte Resolution sieht vor, die politische Beteiligung von Frauen zum Top-Thema in allen Wahlkreisen zu machen. Mast legt in der Resolution auch einen klaren Schwerpunkt auf die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „Das ist vor Ort ein riesengroßes Thema. Ein erster wichtiger Schritt ist das bereits durchgesetzte Rückkehrrecht von einer Teilzeit- in eine Vollzeitstelle.
Das ‚Gute-Kita-Gesetz‘ wird folgen“, so Mast. Erneut hat die SPD-Bundestagsfraktion Sexismus in jeglicher Form eine klare Absage erteilt. Im Hinblick auf die kommenden Wahlen in Kommunen, im Land und im Bund soll in Zukunft mehr dafür getan werden, die Repräsentanz von Frauen in Parlamenten zu erhöhen.
Auf Initiative Masts wird dafür eine entsprechende Projektgruppe eingerichtet. Nach den Vorfällen von Chemnitz, zu denen Mast gemeinsam mit den SPD-Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) klar Stellung bezogen hat, hat Mast jetzt konkrete Punkte für ein Demokratiefördergesetz benannt.
„Wir als SPD wollen dies seit langem. Mir geht es vor allem darum, eine bundesweite Förderung der Demokratiearbeit durchzusetzen. Dabei hat mich auch die Arbeit der regionalen Anlaufstelle Demokratiezentrum in Pforzheim sehr inspiriert. Hier geht es um die Bekämpfung jedweder Form von Extremismus“, so Mast. Mast stellt sich mit ihrer Initiative damit hinter Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), die ein entsprechendes Gesetz ebenfalls befürwortet.
Beide von Mast verantworteten Initiativen wurden von den 153 SPD-Bundestagsabgeordneten beschlossen. Sie werden damit Schwerpunkte der politischen Arbeit der Sozialdemokraten in den kommenden Monaten.
Die Resolution finden sie hier, die Initaitive Demokratiefördergesetz hier.
Homepage Katja Mast MdB
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