Veröffentlicht in Landespolitik
„Versagen der Kultusministerin führt zu deutlich gestiegenem Unterrichtsausfall“
Mit scharfen Worten reagiert die SPD-Landtagsfraktion auf den deutlichen Anstieg der Unterrichtsausfallzahlen in Baden-Württemberg: „Kultusministerin Eisenmann hätte das seit Jahren insbesondere vom grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann getriebene Vorhaben des Abbaus von Lehrerstellen verhindern müssen. Sie muss sich jetzt vorwerfen lassen, dass sie trotz anderer Prognosen im vergangenen Jahr über 1.000 Lehrerstellen abgebaut hat, und dass dieses Versagen zu dem jetzt deutlich gestiegenen Unterrichtsausfall führt.“
Die SPD hatte bereits vor einem Jahr prophezeit, dass diese Streichung bei einem gleichzeitigen Mehr an Aufgaben nur auf Kosten des Regelunterrichts gehen könne. Die Fraktion wirft der Landesregierung vor, dass sie diese Verschlechterung sehenden Auges in Kauf genommen habe und bezeichnet den deutlichen Anstieg des Unterrichtsausfalls um relativ mehr als zehn Prozent als Skandal.
Bis zum Regierungswechsel 2016 war es der SPD und ihrem Kultusminister Andreas Stoch gelungen, den Unterrichtsausfall Schritt für Schritt zu reduzieren. Grün-Schwarz habe diese Erfolge nun kaputt gespart, ohne wirklich zu sparen. Nun befürchte man, dass diese Zahlen noch wachsen werden, wenn im Februar die nächste Krankheitswelle auf die Schulen zurollt: „Uns fehlen jetzt die Stellen, die wir in den Haushaltsberatungen unter anderem für mehr Krankheitsvertretung gefordert haben.“
Einen Seitenhieb auf die Zeit von Susanne Eisenmann als Präsidentin der Kultusministerkonferenz kann sich der Parlamentarische Geschäftsführer Reinhold Gall in diesem Zusammenhang nicht verkneifen. War sie doch 2016 als Präsidentin angetreten, um insbesondere die berufliche Bildung zu stärken. „Die Abschlussbilanz ihrer Sonntagsreden zu diesem Thema ist bitter: in nur einem Jahr ist der Unterrichtsausfall an den beruflichen Schulen im Land um relativ 20 Prozent angestiegen“, rechnet er vor. Es sei eine Schande, dass Grüne und CDU es weiterhin ablehnen würden, zum Beispiel zur Verfügung stehende Gymnasiallehrkräfte an den Berufsschulen einzustellen.
Homepage Reinhold Gall MdL
Veröffentlicht am 20.01.2018
