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Energieexperte Knapp: "Da diese Modernisierung Geld spart, wäre sie nicht nur umweltpolitisch, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll"
Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, die Modernisierung der öffentlichen Beleuchtung zu beschleunigen. Dazu sollen unter anderem 20 Modellprojekte im Land unter Einsatz neuester LED-Technik initiiert werden, mit denen besonders viel Strom eingespart werden könnte.
Die SPD fordert, dass das Land den Gemeinden Finanzierungsmodelle anbietet, um höhere Investitionen für die Straßenbeleuchtung zu ermöglichen. "Da diese Modernisierung Geld spart, wäre sie nicht nur umweltpolitisch sinnvoll, sondern auch wirtschaftlich", erklärte der energiepolitische Sprecher Thomas Knapp. Die Initiative ist Bestandteil des von der SPD geforderten Programms 20/20. Damit sollen bis 2020 letztlich 20 Prozent der Energie im Land reduziert und 20 Prozent der Gesamtenergie aus erneuerbaren Quellen erzeugt werden.
Rund 50 Millionen Euro könnten durch eine beschleunigte und umfassende Sanierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung jährlich eingespart werden. Dies bestätigte die Landesregierung in ihrer Stellungnahme auf eine parlamentarische Initiative der SPD. Das zeigt sich an aktuellen Zahlen von 2009: Investitionen in Höhe von 34 Millionen Euro reduzieren künftig den Strom um jährlich 5,2 Millionen Euro. Hinzu kommen oftmals Einsparungen durch eine geringere Wartung und eine Halbierung der CO2-Emissionen. Demnach rentieren sich solche Investitionen bereits nach sechs bis sieben Jahren. "Die Modernisierung spart Geld im Gemeindesäckel und nebenbei ist die Straßenbeleuchtung meist effektiver", sagte Knapp.
Die Landesregierung verweist darauf, die Umrüstung der Beleuchtung massiv zu fördern. Dadurch seien im Jahr 2009 rund 8,8 Millionen Kilowattstunden eingespart worden. Hinzu kommen weitere 20 Millionen kWh aus dem Konjunkturprogramm des Bundes. Knapp stellt solchen Aktivitäten ein mögliches Einsparvolumen in Höhe von rund 250 Millionen Kilowattstunden jährlich gegenüber. "Daran zeigt sich, wie gering der Ehrgeiz der Landesregierung bei der Stromeinsparung ist", sagte Knapp. Schließlich würde eine umfassende Modernisierung auf der Grundlage der Landesregierung etwa zehn Jahre lang dauern, zumal das Konjunkturprogramm nur einmalig ausfällt. Zudem habe die Antragsflut aus den Gemeinden gezeigt, dass der Sanierungsbedarf und -wille groß sei. Nach dem Auslaufen des Bundeskonjunkturprogramms werde es deshalb unweigerlich zu einem großen Finanzierungsstau kommen.
Knapp bedauert, dass die besonders energiesparende, aber auch teure LED-Technologie bei den Modernisierungen nur selten zum Einsatz komme. "Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Landesregierung sich einer umfassenden und schnellen Modernisierung der Straßenbeleuchtung verweigert", sagte Knapp.
Timo Steinhilper
Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim
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