Veröffentlicht in Landespolitik
Thomas Knapp: "Klimaschutz und Wirtschaftskrise erfordern ein deutlich schnelleres Handeln."
"Dürftig und viel zu spät" - so bewertet die SPD-Landtagsfraktion die von der Landesregierung angekündigte Erhöhung der Mittel zur Sanierung der Landesgebäude ab 2010.
Gerade der drohende Wirtschaftsabschwung erfordere ein Gegensteuern schon im kommenden Jahr, fordert Thomas Knapp, energiepolitischer Sprecher der Fraktion. Da jeder Euro, der in die energetische Sanierung der maroden und schlecht gedämmten Landesgebäude gesteckt werde, sich innerhalb weniger Jahre durch Energieeinsparung rechne, sei die zögerliche Haltung der Landesregierung wirtschaftspolitisch falsch und auch ökologisch nicht nachvollziehbar.
Knapp: "Ein mutiges Sanierungsprogramm sieht anders aus." Wenn sich, wie von Finanzminister Stächele selbst behauptet, jährlich 47 Mio. Euro Einsparung erzielen lassen, dann müsse man die Energieschleudern des Landes viel schneller sanieren. Das helfe der heimischen Wirtschaft und bringe den Klimaschutz voran. Zudem sollten alle Neu- und Ersatzbauten des Landes nur noch auf Passivhaus-Standard erfolgen.
Der Energieexperte der SPD-Fraktion fordert die Landesregierung zudem auf, massiv den Einbau von Solarthermischen Anlagen und Blockheizkraftwerken zu betreiben. Dies schreibe sie den Bürgern im Erneuerbaren Wärmegesetz vor, ihre eigenen öffentlichen Gebäude aber habe sie davon ausgenommen.
Der Finanzminister will nach Presseberichten die Sanierungsmittel des Landes von derzeit 15 auf 40 Mio. Euro anheben, allerdings erst ab 2010. Die Sanierung soll sich bis mindestens 2030 hinziehen. Nach Angaben der Hochbauverwaltung ist selbst dann erst ein Drittel des energetischen Sanierungsstaus beseitigt.
Timo Steinhilper und Helmut Zorell, Pressesprecher
Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim
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