SPD Illingen / Schützingen

 

Reinhold Gall MdL lobt neues Feuerwehrgesetz

Veröffentlicht in Landespolitik


Einer, der weiß wovon er spricht: Reinhold Gall, Landtagsabgeordneter und aktiver Feuerwehrmann

In zweiter Lesung debattierte und verabschiedete heute der Landtag von Baden-Württemberg das neue Landesfeuerwehrgesetz. Der Obersulmer SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Gall, der selbst aktiver Feuerwehrmann und Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Heilbronn ist, lobte weite Teile des Gesetzes als „praxistauglich und zukunftsweisend“ und bedankte sich beim Innenministerium für die Berücksichtigung vieler Änderungswünsche, die seit Einbringung des Gesetzes von den Feuerwehren im Land angeregt wurden.

Ein Meilenstein sei, so Gall weiter, dass das Gesetz anerkenne, dass eine erfolgreiche Gefahrenabwehr flächendeckend nur durch Freiwillige Feuerwehren geleistet werden kann und folglich Rechte und Pflichten der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute klarer definiere als zuvor. Dies sei eine große Wertschätzung gegenüber den mehr als 100 000 Feuerwehrleuten in den rund 1000 Freiwilligen Feuerwehren im Land, freute sich Reinhold Gall.

Er begrüßte auch neue Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit und die Erlaubnis für Feuerwehrleute, sich parallel in zwei verschiedenen Wehren zu engagieren. Er warnte aber gleichzeitig davor, diese neuen Freiheiten im Sinne möglicher Einsparungen überzustrapazieren: „Auch hier gilt: Ehrenamt und Freiwilligkeit hat seine Grenzen schnell erreicht, wenn die Feuerwehrenangehörigen ihre berühmten vier F, nämlich Familie, Firma, Freizeit und Feuerwehr nicht mehr unter einen Hut bringen können.“

Änderungsbedarf sah die SPD-Landtagsfraktion bei zwei Punkten: Mitarbeiter einer Werksfeuerwehr sollten auch zukünftig im betroffenen Unternehmen angestellt sein, um in „diesem sensiblen Bereich“ eine kontinuierliche Bindung zwischen Betrieb und Feuerwehr zu gewährleisten. Als zusätzliches Angebot zum Neubau der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal hätte die SPD gerne eine Führungsakademie für Brand- und Katastrophenschutz etabliert. Dies sei im Sinne des Landesfeuerwehrverbandes und würde den Anspruch nach einer guten Ausbildung und Weiterqualifikation von Führungspersonal der Feuerwehren noch besser Rechnung tragen, erläuterte Gall den Änderungsantrag der SPD-Fraktion. Beide Anträge wurden von den Regierungsfraktionen abgelehnt.

 

Homepage Reinhold Gall MdL

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

Jetzt Mitglied werden

 

Shariff

 

WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de