Mast: "Erfahrungen aus der Region beeinflussen Gesetzgebung im Bundestag“

Heute hat der Bundestag das Gesetz zum sozialen Arbeitsmarkt verabschiedet.

"Jahrelang hat sie SPD für den Sozialen Arbeitsmarkt gekämpft - nun kommt er. Die Finanzierung von Arbeit statt Arbeitslosigkeit ist eine Zeitwende in der Sozialpolitik und hilft uns in der Region massiv, um extrem arbeitsmarktfernen Langzeitarbeitslosen eine Beschäftigung zu ermöglichen. ", so Mast. Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren sei volkswirtschaftlich und sozialpolitisch nachhaltiger, denn zehntausenden Menschen eröffne der soziale Arbeitsmarkt geregelte Beschäftigung und damit Teilhabe an der Gesellschaft.

Durch eine staatliche Bezuschussung soll Langzeitarbeitslosen der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden, um so verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit abzubauen. Katja Mast, Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, hatte das Gesetz als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion verhandelt und dabei zahlreiche Verbesserungen erreicht. Dabei griff sie auf die jahrelangen Gespräche mit den Arbeitsmarktakteuren aus der Region zurück.

"Erfahrungen aus der Region beeinflussen damit direkt die Gesetzgebung in Berlin", so Mast. In einem arbeitsmarktpolitischen Fachgespräch am 25. Oktober hatte sich Katja Mast mit den Jobcenter, den Gewerkschaften, den Beschäftigungsträgern und den Kommunen in einem Fachgespräch zum sozialen Arbeitsmarkt ausgetauscht. „Seit 2005 arbeite ich intensiv am sozialen Arbeitsmarkt. Dass er jetzt kommt, ist auch dank der Unterstützung durch Arbeitsmarktakteure aus der Region möglich. Der lange Atem hat sich gelohnt und hilft so nun Menschen, denen sich die Gesellschaft oft nicht zuwendet.“

"Besonders freut es mich, dass wir die Forderung der SPD, staatliche Förderung auf Tariflöhne zu beziehen und nicht bloß auf den Mindestlohn, im parlamentarischen Verfahren durchzusetzen konnten. Das ist unser Verhandlungserfolg." so Mast. Diesen Wunsch hatten die Arbeitsmarktakteure beim Fachgespräch in Pforzheim Mast mit auf den Weg gegeben. Auch die im parlamentarischen Verfahren erreichte Erleichterung der Zugangsvoraussetzungen, statt wie geplant sieben reichen nun nur sechs Jahre Leistungsbezug aus, um gefördert zu werden, sieht Mast als großen Gewinn für die Umsetzung vor Ort an.

"Gemeinsam mit der Rente erneuern wir heute den Kern des Sozialstaates. Der soziale Arbeitsmarkt ist ein erster Baustein unseres sozialdemokratischen Leitbildes Sozialstaat 2025. Wir wollen eine solidarische Gesellschaft, die Schutz und Chancen im Wandel bietet. Jeder hat eine Chance verdient - wir geben sie den Leuten." so Mast weiter.