SPD Illingen / Schützingen

 

Polizeireform ist wirtschaftlich und rechnet sich

Veröffentlicht in Landespolitik

Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch befürwortet die Polizeistrukturreform, insbesondere im Hinblick auf die Finanzierung der Polizei im Land. Damit würden auch zukünftig die Sicherheit und der Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg gewährleistet.

„Gerade auch die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zeigt, dass die Polizeistrukturreform nicht nur fachlich notwendig, sondern auch finanziell absolut richtig ist“, erklärte Andreas Stoch, Mitglied des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Landtags. Es zeige sich, dass die Aussagen der Opposition in den Haushaltsberatungen, wonach man nicht wisse, was die Reform kosten würde, jeder Grundlage entbehrten. „Wir wissen, was die Reform kostet, und sie ist wirtschaftlich vernünftig“, sagte Stoch.

Die frei werdenden Stellen würden an der Basis dringend benötigt. In der derzeitigen Struktur sei die Polizei nicht mehr lange in der Lage, den hohen Sicherheitsstandard zu gewährleisten, den das Land heute benötige. „Die SPD gibt Innenminister Reinhold Gall bei der Umsetzung der Polizeireform weiterhin volle Rückendeckung, denn sie ist richtig, wirtschaftlich und rechnet sich auf der Strecke“, unterstrich der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion.

 

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