H. H. Wolf (li.) Ute Döring, Katrin Altpeter

Katrin Altpeter MdL referierte in der Kreisdelegiertenkonferenz der Enzkreis-SPD im Johanneshaus in Niefern-Öschelbronn
Deutschlands Bevölkerung wird älter. Dies ist zu allererst eine gute Nachricht. Allerdings, bis zum Jahr 2030 wird, bei sinkender Gesamtbevölkerungszahl, jeder dritte Bundesbürger älter als 60 Jahre sein - mit Folgen für die sozialen Sicherungssysteme, beispielsweise die Pflegeversicherung.

Aus diesem Grund fand am Mittwoch, den 24. Oktober eine Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes Enzkreis statt. Als Tagungsort wurde dafür eigens das Johanneshaus in Niefern-Öschelbronn ausgewählt.

Als Referentin konnten die Sozialdemokraten die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katrin Altpeter MdL gewinnen. Diese vertritt seit dem Jahr 2001 den Wahlkreis Waiblingen im baden-württembergischen Landtag. Die 44jährige Lehrerin für Pflegeberufe und Mutter einer Tochter, ist Mitglied im Sozialausschuss des Landtags und damit eine ausgewiesene Kennerin der Materie. Mehr Informationen zu Katrin Altpeter und ihrer Arbeit gibt es im Internet unter www.katrin-altpeter.de

Modellprojekt für Demenzkranke

SPD-Kreisvorsitzender Thomas Knapp MdL begrüßte die über 50 Delegierten aus den einzelnen SPD-Ortsvereinen aus dem Enzkreis und bedankte sich bei den Verantwortlichen des Johanneshaus für die freundliche Aufnahme. Er übergab dann auch gleich das Wort an Hans Herrmann Wolf, den Geschäftsführer des Johanneshauses. Dieser begrüßte zusammen mit der Heimleiterin, Ute Döring, die Delegierten und begann auch sogleich mit der Vorstellung des geplanten Modellprojekts für eine ganzheitliche Versorgung 48 Demenzkranker. Derzeit, so Wolf, laufe das Antragsverfahren für eine finanzielle Förderung des Landes für den geplanten Neubau. „Wir wollen die Betroffenen, entsprechend ihres jeweiligen Krankheitsverlauf, optimal versorgen und so lange wie möglich in einem normalen Tagesablauf halten“, informierte Ute Döring die Delegierten. Auch einige Nachtpflegeplätze sehe das neue Modell des Johanneshauses vor. Hier würden, laut Aussage von Ute Döring, auch Lücken innerhalb der Versorgung in Pforzheim und im Enzkreis geschlossen.

„Pflege betrifft uns alle“

Nach den Ausführungen von Hans Herrmann Wolf und Ute Döring ergriff Katrin Altpeter das Wort. „Pflege betrifft uns alle“, so die gelernte Altenpflegerin und Ausbilderin für Pflegeberufe. Im Jahr 2006 habe es 225.000 Pflegebedürftige gegeben. Für das Jahr 2025 müsse man jedoch mit über 380.000 Pflegebedürftige rechnen. Altpeter griff die Landesregierung im Verlauf ihres Vortrags scharf an:
Die Abschaffung der Investitionsförderung im Pflegeheimbereich ab dem Jahr 2010, bisher mit ca. jährlich 50 Millionen Euro im Landeshaushalt veranschlagt, bezeichnete sie als „eine vertane Chance“. Das Land nehme sich hier ein Steuerungsinstrument ohne Not selbst aus der Hand. Es sei zu bezweifeln, so Altpeter, ob dann auch zukünftig so innovative Lösungen wie im Johanneshaus entwickelt werden könnten. Auch habe es die Landesregierung nach der Föderalismusreform bisher versäumt, einen eigenen Entwurf für ein baden-württembergisches (Pflege-)Heimgesetz auf den Weg zu bringen. „Es scheint, als wolle die Landesregierung das für unsere Zukunft so wichtige Thema Pflege schlichtweg ignorieren“, mutmaßte Katrin Altpeter.

Reform der Pflegeversicherung

Katrin Altpeter berichtete auch über Neuerungen aus der Bundespolitik im Bereich der Pflege:
Das Bundeskabinett hat, so Altpeter, am 17. Oktober die Pflegereform beschlossen. Der Gesetzentwurf sehe deutliche Verbesserungen für Demenzkranke und höhere Pflegesätze vor. Auch ein bundesweites Netz an Beratungsstellen sei geplant. „Wir waren in Baden-Württemberg hier allerdings schon weiter“, stellte Katrin Altpeter fest. 1996, nach dem Ende der Großen Koalition in Baden-Württemberg, hätten CDU und F.D.P/DVP die auf Anregung der SPD eingeführten IAV-Stellen gleich wieder „dicht gemacht“. Weiterhin, so Altpeter, sei die Einführung von sechs Monaten Pflegezeit ohne Lohnersatz nach dem Vorbild der Elternzeit geplant. Darüber hinaus dürften Angehörige zukünftig bis zu zehn Tage unbezahlt Urlaub machen, um die Pflege von Angehörigen zu organisieren. Zum 1. Juli 2008 soll das Gesetz in Kraft treten. Katrin Altpeter stellte allerdings auch fest, dass dies aus Sicht der SPD „noch nicht der endgültige große Wurf sei“. Langfristiges Ziel der Sozialdemokratie für den Pflegebereich bleibe, wie auch im Übrigen für das Gesundheitssystem, die Einführung eines solidarischen Bürgerversicherungsmodells. Denn, so Katrin Altpeter zum Schluss ihrer Ausführungen: „Pflege geht uns alle an!“

Timo Steinhilper, Pressesprecher SPD-Kreisverband Enzkreis