Sehr geehrte Pflegekräfte in Pforzheim und dem Enzkreis,
die Pflege von Menschen im ambulanten, stationären oder häuslichen Bereich ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die oft nicht die Wertschätzung erfährt, die sie verdient. Regelmäßig tausche ich mich mit Menschen aus, die in der Pflege arbeiten und weiß daher, wie kräftezehrend und nervenaufreibend die Arbeit sein kann. Gleichzeitig ist der Dienst von Menschen an Menschen immer auch eine Bereicherung. Ich habe großen Respekt vor allen, die in der Pflege arbeiten.
Deshalb ist es mir heute auch ein persönliches Anliegen, Sie direkt über eine Entscheidung des Bundestages zu informieren, die Sie unmittelbar betrifft – das Gesetz zur Reform der Pflegeberufe. Es wurde heute verabschiedet. Wir alle wissen: Es ist eine große Herausforderung, Nachwuchskräfte im Bereich der Pflege zu finden. Das Gesetz zielt genau deshalb darauf ab, den Pflegeberuf attraktiver zu machen.
Dafür sollen die bisherigen drei Ausbildungsgänge in der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege zu einem einheitlichen Berufsbild zusammengeführt werden. Die generalistische Pflegeausbildung soll auf einen Einsatz in allen drei Arbeitsfeldern der Pflege vorbereiten. Damit werden Wechsel zwischen den einzelnen Pflegebereichen einfacher, so dass sich für die Pflegekräfte zusätzliche Beschäftigungs- sowie Aufstiegsmöglichkeiten eröffnen.
Außerdem wird das teilweise noch erhobene Schulgeld abgeschafft. Das Gesetz tritt 2020 in Kraft. Alle Auszubildenden beginnen künftig mit einer zweijährigen generalistischen Ausbildung. Aufgrund von Bedenken insbesondere in der Alten- und Kinderkrankenpflege haben wir uns im parlamentarischen Verfahren darauf geeinigt, dass die Auszubildenden der Alten- und Kinderkrankenpflege nach zwei Jahren gemeinsamer Lehre selbst entscheiden können, ob sie die generalistische Ausbildung fortsetzen oder das dritte Lehrjahr nach dem alten Ausbildungsmodell absolvieren möchten. Die Krankenpflege wird fortan immer nach dem generalistischen Modell ausgebildet.
Die Finanzierung aller Ausbildungswege erfolgt unterschiedslos über einen gemeinsamen Ausbildungsfonds. Sechs Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes erfolgt eine Auswertung des Bundesfamilien- und Bundesgesundheitsministeriums, ob mehr als 50 Prozent der wahlberechtigten Auszubildenden von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben. Die Ministerien müssen den Deutschen Bundestag in einem Bericht über die Ergebnisse der Evaluation informieren. Haben mehr als 50 Prozent den generalistischen Abschluss mit dem entsprechenden Schwerpunkt gewählt, sollen die eigenständigen Berufsabschlüsse auslaufen. Über die Abschaffung oder Beibehaltung entscheidet der Deutsche Bundestag.
Mit dem Pflegeberufereformgesetz kommt die längst überfällige Neuausrichtung der Pflegeberufe. Ich weiß auch, dass es an der einen oder anderen Stelle auch Bedenken gegen dieses Gesetz gibt. Deshalb hoffe ich sehr, dass es uns gemeinsam gelingt, die Pflege in Pforzheim und dem Enzkreis zu stärken und dafür zu sorgen, dass wir auch in Zukunft genügend Fachkräfte haben, die sich mit großem Engagement und Leidenschaft dem Dienst von Menschen an Menschen widmen.
Das heute beschlossene Gesetz ist ein wichtiger Baustein. Weitere wichtige Schritte müssen folgen. Die SPD wird auf ihrem Bundesparteitag am Sonntag ihr Regierungsprogramm beschließen. Darin werden wir uns auch für eine deutliche Aufwertung aller sozialen Berufe aussprechen. Dieser Bedeutungszuwachs muss sich z.B. auch im Einkommen widerspiegeln. Ich danke Ihnen für Ihre Arbeit und freue mich auf den weiteren Austausch mit Ihnen.
