SPD Illingen / Schützingen

 

Neu-Anfang in Dresden

Veröffentlicht in Allgemein

Die SPD steht vor einer existenziellen Herausforderung. Die Fragen sind zahlreicher als die Antworten. Der Parteitag in Dresden kann helfen Wege zu weisen, die wieder in die Mitte der Gesellschaft führen. „Menschen stärken, Sachen klären", sagt Sigmar Gabriel und hat so die Aufgabe umrissen. Alle in der Partei sind gefragt. Und nach Klärung der Sachen geht es an die Arbeit. Jedenfalls gilt es, höllisch aufzupassen, dass aus Wahlverweigerung nicht demokratische Erosion wird. Die Wirtschaftskrise ist nicht vorbei. Wer die Zeche bezahlen soll, lässt sich aus dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag herauslesen. Da wird die Klientel bedient, die keine Hilfe, keine Steuererleichterungen braucht. Aus dem Regierungslager wird posaunt, keiner müsse Angst haben. Das Verfallsdatum dafür ist der Wahlgang im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen. Die Sprache ist verräterisch: Im Vertrag der Wahlsieger findet man den Begriff Gerechtigkeit dreimal, Solidarität viermal, Wirtschaft dagegen 216 Mal, Unternehmen werden 76 Mal erwähnt. Das ist die „liberale Handschrift", deren Auswirkungen wir schon bald zu spüren bekommen werden.
Uwe-Karsten Heye (in "vorwärts" November 2009)

 

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Veröffentlicht am 08.11.2009
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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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