Veröffentlicht in Wahlkreis
Angesichts der Debatte um die Gründung einer Bürgerwehr im Haidach hat sich jetzt Katja Mast hinter die Polizei gestellt und die Gründung von Bürgerwehren abgelehnt. „Unsere Polizei leistet hervorragende Arbeit“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und den Enzkreis.
„Die Sicherheit in Pforzheim und dem Enzkreis ist bei unseren Polizistinnen und Polizisten in den besten Händen. Sie leisten eine hervorragende Arbeit. Wir brauchen keine Bürgerwehren. Das Gewaltmonopol liegt in der Hand des Staates und da ist es bestens aufgehoben“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis. „Selbstverständlich nehmen wir die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst – alle müssen sich bei uns in Pforzheim und dem Enzkreis sicher fühlen können. Aber es gibt bei uns aus guten Gründen keinerlei Form der Selbstjustiz“, so Katja Mast.
Wer sich unsicher fühle, oder verdächtige Beobachtungen mache, könne sich an 365 Tagen im Jahr und 24 Stunden am Tag an die Polizei wenden, so die Abgeordnete. „Die innere Sicherheit ist der SPD im Land ein wichtiges Anliegen und zwar von Beginn an“, so Mast. Sie verwies darauf, dass für die Polizei jährlich rund 170 Millionen Euro mehr ausgegeben wurden, als dies in der Vergangenheit der Fall war.
Homepage Katja Mast MdB
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de