Modellhafte Erprobung auch in Pforzheim und dem Enzkreis

„Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt wollen wir Menschen, die lange Zeit keine Arbeit gefunden haben, wieder neue Perspektiven und Teilhabechancen am Arbeitsmarkt geben“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.

„Arbeit dient nicht nur dem Broterwerb, sondern gibt Selbstachtung und sorgt für gesellschaftliche Teilhabe. Genau hier setzt mein Vorschlag eines Soziales Arbeitsmarkts an“, so die Arbeitsmarktexpertin weiter.

Die SPD will Arbeit, statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Dies geschieht, indem bisher passive Leistungen - wie das Arbeitslosengeld II und die Kosten für Unterkunft - in aktive Leistungen umgewandelt werden. Arbeitgeber, die Menschen einstellen, die lange Zeit wegen Krankheit oder fehlenden Qualifikationen arbeitslos waren, bekommen dann bis zu 75% der Lohnkosten als Zuschuss. Der Lohn muss dabei tariflich bzw. ortsüblich sein. Flankiert wird dies durch sozialpädagogische Begleitung, mit der Langzeitarbeitslose dabei unterstützt werden, dauerhaft Fuß zu fassen und eine Arbeit auch zu behalten. Langzeitarbeitslose bekommen damit die Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, vorrangig in der Wirtschaft. Denn echte Teilhabe findet über marktnahe Arbeit statt.

Der Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion, den Katja Mast als zuständige Fachpolitikerin erarbeitet hat, schließt eng an das an, was Baden-Württemberg mit der Arbeitsministerin Katrin Altpeter an der Spitze bereits im Landesarbeitsarbeitsmarktprogramm „Gute und sichere Arbeit“ modellhaft umsetzt. An der Erprobung eines Sozialen Arbeitsmarktes durch den „Aktiv-Passiv-Transfer“ in Baden-Württemberg beteiligen sich auch Pforzheim und der Enzkreis.

„In Pforzheim und dem Enzkreis ist dringend Handlungsbedarf geboten. Mit über 2.500 Menschen haben wir auch hier eine hohe Zahl von Langzeitarbeitslosen, denen wir endlich die Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung geben müssen. Gerade unsere Jobcenter und die Träger für öffentlich geförderte Beschäftigung, u.a. Q-Prints & Service und die GBE in Pforzheim sowie die GSI des Enzkreises in Mühlacker machen dies täglich deutlich“, so Mast weiter.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen legt die Hände in den Schoß. Trotz guter Konjunktur am Arbeitsmarkt unternimmt sie nichts, um Langzeitarbeitslose mit vielen Problemen wieder dauerhaft in Arbeit zu bringen.

Die SPD-Bundestagsfraktion geht mit dem Modell eines echten Sozialen Arbeitsmarkts, der nachhaltig und dauerhaft finanziert ist, voran. Der Antrag zum Sozialen Arbeitsmarkt ist ein weiterer wichtiger Schritt für eine zukunftsfähige Arbeitsmarktpolitik, die auf eine Vollbeschäftigungsstrategie setzt.

Die Rede im Deutschen Bundestag von Katja Mast vom 9. November 2012 finden Sie hier.