Veröffentlicht in Bundespolitik
Für Katja Mast geht es bei der bevorstehenden Bundestagswahl um nicht weniger, als darum, „unsere Grundrechte zu verteidigen“. Die letzten Wochen hätten auch in Pforzheim und dem Enzkreis gezeigt, dass es Parteien gebe, die im Kern eine andere Verfassung wollten. Notwendig sei ein "demokratischer Konsens“ von Parteien und Bürgerinnen und Bürgern, die sich uneingeschränkt und glaubwürdig hinter dem Grundgesetz versammelten und nicht durch Angriffe diese Grundrechte täglich in Frage stellten.
„Wir dürfen niemals zulassen, dass freie Meinungsäußerung, Pressefreiheit, gleiche Rechte für Frauen und Männer, die Würde jedes Menschen und das Grundrecht auf Asyl – Artikel 1-19 – missachtet werden. Diese Rechte sind das Fundament unserer Gesellschaft und nicht verhandelbar“, so Mast. Die SPD-Bundestagsabgeordnete kündigte an, dass Sie bei jedem Termin vor Ort deutlich machen werde, wie sie zum Grundgesetz stehe. „Neben aller inhaltlichen und politisch-notwendigen Auseinandersetzung brauchen wir auch ein klares Bekenntnis zu unserer Verfassung. Denn nichts ist selbstverständlich – das erlebe ich immer wieder“, so Mast.
Es gebe leider Beispiele auf der Welt, die zeigten, was es ganz konkret heiße, wenn elementare Rechte missachtet würden, so Mast. Große Sorge mache ihr die derzeitige Entwicklung in der Türkei.
„Ich stehe uneingeschränkt hinter Sigmar Gabriel und Martin Schulz – die Ereignisse der letzten Tage zwingen uns zu einer Neuausrichtung der deutschen Türkei-Politik. Notwendig war daher auch eine Anpassung der Reise- und Sicherheitshinweise“, so Mast, die auch Mitglied der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe des Bundestages ist. Diese seien jetzt auf der Homepage des Auswärtigen Amtes abrufbar. Ferner bleibe die Forderung bestehen, die inhaftierten Deutschen freizulassen und einen sofortigen, ungehinderten konsularischen Zugang zu ermöglichen, so Mast.
Homepage Katja Mast MdB
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