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SPD-Bundestagsabgeordnete hakt konkret nach – Staatssekretär will keine Zahlen nennen
SPD-Arbeitsmarktexpertin Katja Mast will es genau wissen. Schwarz-Gelb kürzt im Haushalt 2011 1,3 Mrd. Euro bei Programmen für Langzeitarbeitslose. Das heißt weniger Perspektiven, um wieder in Lohn und Brot zu kommen.
„Gerade in Pforzheim, aber auch im Enzkreis, ist es wichtig zu wissen, wie viel Geld künftig für den Grundsatz ‚fördern und fordern‘ für Arbeitslose zur Verfügung steht. Deshalb habe ich im Ministerium nachgefragt, wie sich diese Kürzungen auf uns vor Ort auswirken“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis. Schließlich gibt es in Pforzheim und Umgebung einen hohen Fachkräftebedarf bei gleichzeitig relativ hoher Langzeitarbeitslosigkeit. Wir brauchen ausreichend Geld, um Teilhabe am Arbeitsmarkt zu eröffnen.
„Die Antwort aus dem Arbeitsministerium bringt wenig Licht ins Dunkel. Die Bundesregierung verweigert eine klare Aussage auf meine klare Frage. Das ist umso ärgerlicher, weil gerade die Entscheidungen in den Stadträten und im Kreisrat zur Jobcenterfrage stattfinden. Doch was ist eine Organisationsent-scheidung wert, wenn die Organisation nicht die notwendigen Mittel für ihre Aufgabe bekommt, frage ich mich. Um Menschen, die lange Arbeit suchen, wieder in Arbeit zu bringen, braucht es genügend Geld für die Weiterbildung und Qualifizierung. Diese unsoziale Mittelkürzung lassen wir von der SPD Schwarz-Gelb nicht durchgehen. Unsere Änderungsanträge liegen auf dem Tisch, wir wollen die Aufstockung der Mittel zur Qualifizierung Langzeitarbeitsloser auf das Niveau vor der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008. Das ist gut für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.“
Auf einem ganz anderen Blatt steht die Antwortqualität des Bundesarbeitsministeriums – konkrete Frage, neblige Antwort. Das heißt, man will die Öffentlichkeit nicht informieren.
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