(v.l.) Hubertus Heil MdB, Ute Hötzer, Katja Mast MdB, Markus BossertBeschäftigungsträger aus Pforzheim auf Einladung von Katja Mast zu großer Arbeitsmarktkonferenz in Berlin
Zunehmender Fachkräftebedarf einerseits, Langzeitarbeitslose ohne Perspektive andererseits – beides Herausforderungen, auf die Politik Antworten finden muss. „Wir dürfen die langzeitarbeitslosen Menschen, die am Rand stehen, nicht ausschließen. Unsere Strategie der Vollbeschäftigung schließt alle mit ein. Deshalb spaltet die Arbeitsmarktpolitik von Schwarz-Gelb den Arbeitsmarkt. Sie nimmt Menschen die Chance, sie zu Fachkräften zu qualifizieren und sie verbaut Langzeitarbeitslosen das Recht auf Beschäftigung“, stellt Katja Mast, stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales und SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis fest.
Hintergrund ist, dass Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen massive Mittelkürzungen für Programme zur Qualifizierung plant, statt den Aufschwung zu nutzen und Zukunftsfragen zu stellen. Insgesamt kürzt sie 19 Milliarden Euro bis 2015, das sind 3,1 Milliarden Euro alleine für Baden-Württemberg.
Wie sich diese Pläne von Schwarz-Gelb in Pforzheim, dem Enzkreis und ganz Deutschland auswirken, haben Ute Hötzer, Geschäftsführerin von Q-Prints & Service und Markus Bossert, Geschäftsführer der GBE, am Mittwoch auf Einladung von Katja Mast in Berlin diskutiert. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte beide zu ihrer großen Arbeitsmarktkonferenz nach Berlin eingeladen.
„Wir fördern Langzeitarbeitslose und bringen sie in Arbeit. Doch die Gesetzesänderungen und die Kürzungen der Gelder entziehen unserem Engagement den Boden. Wird das Gesetz verabschiedet, entzieht es uns die Grundlage unserer Arbeit. Langzeitarbeitslose, die am Rande stehen, brauchen dauerhafte Perspektiven und eine Lobby“, sind sich Ute Hötzer und Markus Bossert einig, denn gerade in Pforzheim stehen sie vor großen Herausforderungen: Die Arbeitslosenquote von 7,7 ist landesweit die Höchste. Gleichzeitig ist auch die Nachfrage nach gut ausgebildetem Personal hoch. „Gerade deshalb brauchen wir jetzt ausreichende Mittel für gute Arbeitsmarktpolitik“, so Hötzer, Bossert und Mast.
Über 200 Arbeitsmarktexperten von Beschäftigungsgesellschaften und Weiterbildungsträgern, darunter rund 20 aus Baden-Württemberg, haben auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion einen Tag lang die Auswirkungen der Kürzungspolitik von Schwarz-Gelb diskutiert. Auf dem Programm standen Gespräche mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag Frank-Walter Steinmeier und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hubertus Heil. Als zuständige Fachfrau in der SPD-Bundestagsfraktion sucht Katja Mast vor Ort immer wieder den Dialog mit den Beschäftigungsträgern. Die Konferenz heute ist ein weiterer Schritt für gute Politik in Berlin, die von der Vernetzung vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis profitiert.
