Veröffentlicht in Kreisverband
Evelyne Gebhardt MdEP zu Besuch beim SPD Kreisverband Enzkreis
Die Aussagen waren deutlich, die Evelyne Gebhardt am Montag Abend bei ihrem Vortrag über Europa und die Politik der Bundesregierung zur Geltung brachte. Ihre Hauptkritik lag vor allem bei der negativen Europapolitik der Bundeskanzlerin und bei der bremsenden Haltung der Konservativen im europäischen Parlament. Durch Politik von oben herab gelingt es nicht, die soziale Kluft in den südlichen Ländern zu überwinden.
Eine Rolle des positiv einwirkenden Vermittlers, um die steigenden Selbstmordraten in Griechenland und die hohe Arbeitslosigkeit in Griff zu bekommen, wäre hier viel sinnvoller. Selbstverständlich müssen die Schulden abgebaut werden, aber kaputt sparen ist auch keine Lösung. Gerade für Griechenland gab es bereits vor 4 Jahren schon genug Vorschläge des europäischen Parlaments, um mit Strukturfonds die Wirtschaft in Schwung zu bekommen, die aber nicht zum Tragen kamen .
Die Forderung unserer Europaabgeordneten ist ein „Marshall-Plan“ für Griechenland, um den Bürgern wieder eine Zukunftsperspektive zu ermöglichen. Auch die 2008 schwächelnde deutsche Wirtschaft wurde erst mit 2 Konjunkturpaketen wieder in Schwung gebracht. Die Wackelpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung unter dem Motto „Das eine sagen, aber das andere nicht tun“, könnte Europa scheitern lassen. Bei der Europawahl im nächsten Jahr und auch bei der Bundestagswahl am 22. September geht es laut Evelyne Gebhardt auch um einen Richtungsentscheid für Europa.
Der SPD Kreisverband Enzkreis wählte bei dieser Versammlung auch seine zwei Sonderdelegierten, den Kreisvorsitzenden Timo Steinhilper und Dr. Sigune Wieland, für die Landesvertreterversammlung zur Europawahl.
Nils Nonnenmacher, Pressesprecher
Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de