Veröffentlicht in Kreisverband
Evelyne Gebhardt MdEP zu Besuch beim SPD Kreisverband Enzkreis
Die Aussagen waren deutlich, die Evelyne Gebhardt am Montag Abend bei ihrem Vortrag über Europa und die Politik der Bundesregierung zur Geltung brachte. Ihre Hauptkritik lag vor allem bei der negativen Europapolitik der Bundeskanzlerin und bei der bremsenden Haltung der Konservativen im europäischen Parlament. Durch Politik von oben herab gelingt es nicht, die soziale Kluft in den südlichen Ländern zu überwinden.
Eine Rolle des positiv einwirkenden Vermittlers, um die steigenden Selbstmordraten in Griechenland und die hohe Arbeitslosigkeit in Griff zu bekommen, wäre hier viel sinnvoller. Selbstverständlich müssen die Schulden abgebaut werden, aber kaputt sparen ist auch keine Lösung. Gerade für Griechenland gab es bereits vor 4 Jahren schon genug Vorschläge des europäischen Parlaments, um mit Strukturfonds die Wirtschaft in Schwung zu bekommen, die aber nicht zum Tragen kamen .
Die Forderung unserer Europaabgeordneten ist ein „Marshall-Plan“ für Griechenland, um den Bürgern wieder eine Zukunftsperspektive zu ermöglichen. Auch die 2008 schwächelnde deutsche Wirtschaft wurde erst mit 2 Konjunkturpaketen wieder in Schwung gebracht. Die Wackelpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung unter dem Motto „Das eine sagen, aber das andere nicht tun“, könnte Europa scheitern lassen. Bei der Europawahl im nächsten Jahr und auch bei der Bundestagswahl am 22. September geht es laut Evelyne Gebhardt auch um einen Richtungsentscheid für Europa.
Der SPD Kreisverband Enzkreis wählte bei dieser Versammlung auch seine zwei Sonderdelegierten, den Kreisvorsitzenden Timo Steinhilper und Dr. Sigune Wieland, für die Landesvertreterversammlung zur Europawahl.
Nils Nonnenmacher, Pressesprecher
Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de