SPD Illingen / Schützingen

 

Gesundheitsministerin a. D. besucht SPD-Delegiertenkonferenz

Veröffentlicht in Veranstaltungen


(v.l.) Timo Steinhilper, Ulla Schmidt, Katja Mast

Kompetenten Besuch in Sachen Gesundheit konnten die SPD-Kreisdelegierten aus Pforzheim und dem Enzkreis am vergangenen Dienstag im Eutinger "Bären" begrüßen. Im Rahmen der Konferenz, die auch die Delegierten zum nächsten Landesparteitag in Stuttgart am 22. Januar wählte, sprach die ehemalige Bundesministerin für Gesundheit und Soziales, Ulla Schmidt, zum Thema "Solidarität im Gesundheitswesen"

Katja Mast - ihre Kollegin im Bundestag und Abgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis - hieß in ihrer Eröffnungsrede Schmidt willkommen. Im folgenden Referat ging die unter Gerhard Schröder amtierende Ministerin vor allem mit den Plänen der FDP ins Gericht. Es sei ein Unding - und sie bezeichnete es als "Treppenwitz" - dass der deutsche Gesundheitsminister Rösler die Abschaffung der Krankenversicherungspflicht plane, wo in anderen Staaten wie vornehmlich in den USA gerade die Einführung des deutschen Modells vorangetrieben wird. Barack Obama könne da ja nicht falsch liegen mit seiner Erfahrung im amerikanischen System der Vergangenheit, das er ablösen will.

Aber auch gegen private Privilegien, Pharmalobby, mangelnde Ärzteversorgung auf dem Land prangerte Schmidt an und warnte ernsthaft vor der "Drei-Klassen-Medizin". Die schwarz-gelbe Regierung bewege sich dadurch weg von der Solidargemeinschaft, weg vom Bürger. Erklärtes Ziel der SPD in Deutschland ist die Einführung einer durchgehend solidarischen Krankenversicherung in Form einer Bürgerversicherung.

Unter großem Beifall der Versammlung sprach die Bundestagsabgeordnete den Sozialdemokraten in Baden-Württemberg Mut zu, dass bei der kommenden Landtagswahl am 27. März endlich ein "Ruck durch das Land" gehe und die schwarz-gelbe Regierung abgewählt werde.

Bei der auf das Referat folgenden Wahl kam man schnell zu klaren Ergebnissen. Gewählt wurde in zwei Wahlgängen, getrennt nach den beiden Kreisverbänden Enz und Pforzheim.

Enzkreis:
Timo Steinhilper
Uschi Bodemer
Margit Vetter
Kurt Bickel
Atef Abdel Fattah
Martin Blanc
Ersatzdelegierter ist Roland Zebli

Pforzheim:
Renate Schmidt
Dr. Christoph Mährlein
Ersatzdelegierte sind
Manfred Kunzmann
Marcus Böhm

Kurt Bickel

 

Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim

Katja Mast Unsere Frau in Berlin

 

Jetzt Mitglied werden

 

Shariff

 

WebsoziInfo-News

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de