Veröffentlicht in MdB und MdL
Justizminister spricht in Heimsheim zu "1 Jahr Grün-Rote (Justiz-)Politik"
Mit Justizminister Rainer Stickelberger an der Spitze hat eine grün-rote Politik auch in der Justizpolitik Einzug gehalten. Auf Einladung von Rolf Vetter, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins und Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, hat der Justizminister in Heimsheim über "1 Jahr Grün-Rote (Justiz-)Politik" gesprochen.
Rainer Stickelberger ging dabei auf seine Kernthemen wie der Neuregelung der Sicherungsverwahrung, Standortpolitik der Justiz, der Bedeutung des landesweit zweiten Haus des Jugendrechts, das er im Mai in Pforzheim mit eröffnet hat.
"Rainer Stickelberger ist ein Minister, der Mitten im Leben steht: Erhöhter Frauenanteil in Führungspositionen, Betreuungsmöglichkeiten für Kinder, und Würdigung des Engagements der Ehrenamtlichen bei Gerichten, in Justizvollzugsanstalten, in der Bewährungshilfe oder als rechtliche Betreuer - das ist Engagement des Ministers über sein Kernressort hinaus", kündigte Katja Mast den Minister bereits in ihrem Grußwort an. Denn bei ihm stehen noch viele weitere Themen auf seiner Agenda: "Die Frauenförderung ist auch bei uns in der Justiz ein großes Thema. Wir wollen mit gutem Beispiel vorangehen. Deshalb habe ich meinem Ministerium die Familienfreundlichkeit auf die Fahnen geschrieben. Wir wollen die vielen gut qualifizierten Frauen im Beruf halten und ihnen Familie und Beruf ermöglichen - das gilt für das Ministerium und die anhängigen Behörden", stellt Rainer Stickelberger fest.
Bei der anschließenden Diskussion beantwortet Rainer Stickelberger von der ehrenamtlichen Streitschlichtung über die Geschlechterquote im Kommunalwahlrecht bis zu Perspektiven der teilprivatisierten Bewährungshilfe alle Fragen der rund 50 Zuhörerinnen und Zuhörer. Auch Hubert Fluhr von der Justizvollzugsanstalt und die Heimsheimerin Angelika Klingel, Vorsitzende des Landesfrauenrats Baden-Württemberg, waren in den Schleglerkasten gekommen.
"Wir haben uns sehr gefreut, dass wir Rainer Stickelberger in unserer Mitte begrüßen durften, denn die Justizvollzugsanstalt ist mittlerweile ein Teil von Heimsheim. Die Justizpolitik hat bei uns einen besonderen Stellenwert. Informationen aus erster Hand sind gerade für uns in der Kommunalpolitik wichtig für die Zukunft", stellt Rolf Vetter, SPD Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat in Heimsheim fest.
Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de