SPD Illingen / Schützingen

 

Einführung des Digitalfunks bei der Feuerwehr

Veröffentlicht in Pressemitteilungen

In der HZ-Berichterstattung zur Feuerwehrhauptversammlung in Hermaringen wurde das Thema Digitalfunkeinsatz kritisch hinterfragt. Als Verfechter einer starken und leistungsfähigen Feuerwehr in den Kommunen hat der SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport, Andreas Stoch, diesen Bericht zum Anlass genommen, sich mit dem Innenministerium des Landes Baden-Württemberg in Verbindung zu setzen. Dort hat er hinterfragt, ob die öffentlich geäußerte Kritik über den verzögerten Einsatz des Digitalfunks bei den Feuerwehren zutreffend sei und welche Gründe dafür verantwortlich sind.

Dazu wurde dem Abgeordneten vom Innenministerium mitgeteilt, dass der Landesbranddirektor und sein Team mit der Thematik befasst seien. Der Ausbau („roll out“) des Digitalfunks für die Feuerwehren gehe von den Leitstellen aus, wie es auch bei der Polizei gehandhabt wurde. Dies bedeute, dass zunächst die Leitstellen ertüchtigt werden und danach erst die Einzelgeräte in die Einsatzfahrzeuge installiert und abschließend die Handgeräte ausgeteilt werden. Allerdings sei die Finanzierung dieser Maßnahmen nicht einfach, da die Verhandlungen mit den einzelnen Beteiligten (z.B. den Krankenkassen) stets auch unter ökonomischen Gesichtspunkten diskutiert würden.

Viel entscheidender, so der Innenminister nach Auskunft Stochs, sei im Moment aber, dass das Statussystem, das man an den Geräten aktivieren müsse, um der Leitstelle anzuzeigen, in welchem Einsatzstadium die jeweilige Einheit bzw. Person ist, nicht mit dem derzeitigen System im Rettungsdienst übereinstimme. Die beiden Systeme müssten noch kompatibel gemacht werden. Insofern könne es nicht akzeptiert werden, dass ein schneller Umstieg auf Digitalfunk erfolge, ohne dass die technischen und organisatorischen Sicherheitsanforderungen erfüllt würden. Hier gelte der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“. Allerdings stellte man seitens der Verantwortlichen im Innenministerium fest, dass die Einsatzsicherheit durch Weiterverwendung des Analogfunks in keiner Weise gefährdet sei.

Diese Aussage hält Andreas Stoch für besonders wichtig, denn es wäre für das Ansehen der überwiegend ehrenamtlich tätigen Feuerwehren in der Öffentlichkeit fatal, sollte der Eindruck entstehen, die Einsatzfähigkeit und Einsatzsicherheit der Feuerwehren seien im aktuellen Ausrüstungszustand nicht gegeben.

 

 

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