Veröffentlicht in Kommunalpolitik
“Die Jahre 2010 und 2011 werden für die Kommunen äußerst schwierig, da die Einbrüche der Einnahmen in den Haushalten der Gemeinden und des Kreises erst langsam spürbar werden,” so leitete der Fraktionsvorsitzende Jochen Protzer die Diskussion der SPD-Fraktion im Enzkreis über die künftige Arbeit der kommunalen Gremien ein.
Man war sich einig, dass es mittelfristig tief greifender struktureller Veränderungen in der Region Pforzheim/Enzkreis bedarf, um hier nachhaltig entgegen zu steuern. Die Situation ist zu ernst, um mit kurzfristigen Lösungen ein Überleben zu sichern. “Langfristige Planungen und vor allen Dingen tabufreies diskutieren neuer Ideen ist hier gefragt.” stellte die SPD-Fraktion einhellig fest. Für die Enzkreis-SPD ist klar ist, dass der steigenden Verschuldung der öffentlichen Hand dauerhaft entgegengewirkt werden muss.
Man könne sich von einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen den Kommunen bis zur förmlichen Aufnahme von Pforzheim in den Enzkreis viele Modelle vorstellen. Entscheidend sei, dass in der interkommunalen Zusammenarbeit Synergieeffekte liegen, die von den politisch Verantwortlichen genutzt werden müssen. Ohne die Eigenständigkeit der Stadt Pforzheim in Frage zu stellen, könnte die intensivere Einbindung des Stadtkreises in die regionale Verantwortung eine nachhaltig positive Entwicklung fördern.
„Es gibt viele Einrichtungen in Pforzheim und dem Landkreis, die von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt und der Enzkreis-Kommunen wechselseitig genutzt werden. Vor allem im Schul-, Bildungs-, Sozial- und Kulturbereich können sich die Sozialdemokraten eine gemeinsame Verantwortung vorstellen; so der Fraktionsvorsitzende Jochen Protzer.
Für Hans Vester, stv. Fraktionsvorsitzender aus Straubenhardt steht fest, dass die Kommunen schwierigen Zeiten entgegensehen und dringender denn Prioritäten in den vielfältigen Angeboten setzen müssen. Die SPD-Kreistagsfraktion wird sich mit dem Enzkreishaushalt 2010 in einer speziellen Haushaltsklausur ausführlich beschäftigen und die Vorgehensweise gemeinsam mit Vertretern der Kommunen diskutieren.
“Dass solches Denken wirklich in bisherige Tabubereiche der Kommunalpolitik in Stadt und Kreis eindringt, ist uns klar. Aber gesamtgesellschaftlich müssen das Sparpotenzial prüfen, das in einer Veränderung der Verwaltungsstrukturen liegt, wenn wir unsere Kommunen weiterhin wirtschaftlich vernünftig steuern, für die Bürgerinnen und Bürger lebenswert erhalten und unseren Kindern und Jugendlichen hier in der Region die besten Bildungschancen bieten wollen,” stellte Jochen Protzer zusammenfassend fest.
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